Ärzte Zeitung, 13.01.2011

Hausärzte werfen Söder fehlende Deeskalation vor

Der bayerische Hausärzteverband schaltet um auf Angriff und attackiert Gesundheitsminister Markus Söder: Er sei 2010 stets über die Probleme informiert gewesen, habe die Probleme aber schleifen lassen, klagt der Verband.

Hausärzte werfen Söder fehlende Deeskalationsstrategie vor

Minister in der Kritik: Die bayerischen Hausärzte und die Freien Wähler im Bundesland werfen Gesundheitsminister Markus Söder eine "fehlende Deeskalation" vor.

© dpa

MÜNCHEN (sto). Beim Hausärzte-Hearing, zu dem Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder an diesem Freitag in den bayerischen Landtag eingeladen hat, sollen neue Wege für die hausärztliche Versorgung im Freistaat ausgelotet werden.

Nach der Kündigung der meisten Hausarztverträge durch die Kassen und dem gescheiterten Systemausstieg der Hausärzte will Söder am Freitag Kassen und Ärzte wieder an einen Tisch bringen.

Im Vorfeld der Anhörung, zu der rund 200 Teilnehmer erwartet werden, wurde allerdings heftige Kritik an der Rolle Söders bei den Streitigkeiten zwischen Kassen und dem Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) geübt.

"Hätte Söder als verantwortlicher Minister vor Monaten seine Hausaufgaben gemacht, wäre es zu dieser Eskalation nicht gekommen", kritisierte die Landtagsfraktion der Freien Wähler. Die Anhörung sei ein "billiger PR-Gag".

Auch der BHÄV hatte in den vergangenen Tagen eine "fehlende Deeskalationsbereitschaft der Bayerischen Staatsregierung" bemängelt.

Die Landesregierung sei im vergangenen Jahr kontinuierlich über die Entwicklung informiert worden, "um eine Eskalation der Auseinandersetzung zwischen Kassen, insbesondere der AOK Bayern, und den bayerischen Hausärzten zu vermeiden", erklärte der amtierende BHÄV-Vorsitzende Dr. Wolfgang Krombholz.

Bereits im Mai 2010 habe der Verband das Gesundheitsministerium auf Umsetzungsprobleme des AOK-Hausarztvertrages hingewiesen und um Unterstützung gebeten, sagte Krombholz.

Im Juni habe der BHÄV dann eine Senkung der Honorarobergrenze angeboten, wenn im Gegenzug die Ausschreibung von Versicherten eingestellt werde.

Nach mehreren vergeblichen Versuchen, einen Gesprächstermin im Ministerium zu bekommen, seien Ministerpräsident Horst Seehofer und Söder schließlich im Oktober über einen möglichen Systemumstieg der Hausärzte informiert worden.

Erst am 11. November sei es daraufhin erstmals zu einem Gespräch mit Söder gekommen, dem am 1. Dezember ein zweites folgte, an dem auch Seehofer teilgenommen habe.

Auf ein nochmaliges Vertragsangebot des BHÄV am 6. Dezember mit einer Reduktion des Honorars um zehn Prozent und einer Verlängerung der Laufzeit bis Ende 2015 sei schließlich am 16. Dezember die fristlose Kündigung des Hausarztvertrages durch die AOK erfolgt.

Demgegenüber erklärte der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Otto Hünnerkopf, der Gesundheitsminister habe sich jahrelang für die Interessen der bayerischen Hausärzte eingesetzt, der Bogen sei von Seiten des Hausärzteverbandes aber überspannt worden.

Die ehemalige Sozialministerin Christa Stewens sagte: "Jetzt gilt es, die Vertragspartner an einen Tisch zu bekommen, um schnellstmöglich Verhandlungen für einen neuen Hausarztvertrag aufzunehmen."

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