Ärzte Zeitung online, 14.01.2011

Bei Söder zu Besuch: Hausärzte und Kassen gehen aufeinander zu

MÜNCHEN (sto). Der Bayerische Hausärzteverband (BHÄV) und die Krankenkassen in Bayern wollen voraussichtlich Ende des Monats neue Verhandlungen über Hausarztverträge beginnen. Darauf haben sich am Freitag die Beteiligten beim Hausärzte-Hearing im Bayerischen Landtag geeinigt.

Bei Söder zu Besuch: Hausärzte und Kassen gehen aufeinander zu

Moderatoren und Vermittler: Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder und Landtagspräsidentin Barbara Stamm (beide CSU) beim Hearing am Freitag.

© dpa

Bei der Anhörung, zu der Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder und Landtagspräsidentin Barbara Stamm (beide CSU) Vertreter der Krankenkassen und der Hausärzteschaft eingeladen hatten, widersprach keiner der Anwesenden einer entsprechenden Formulierung Söders. Nach dem Gesetz sei der BHÄV vorrangiger Verhandlungspartner der Kassen, betonte Söder unwidersprochen.

Voraussetzung der Gespräche ist ein Verzicht des BHÄV auf alle weiteren Bestrebungen für einen Systemausstieg oder andere Kampfmaßnahmen wie Praxisschließungen.

Nach den Worten Söders sollen die Gespräche zwischen den Kassen und Hausärzten möglichst bald zu einem Ergebnis kommen, als möglichen Start nannte er Ende Januar. Die Diskussion solle in "vernünftigem Stil und hinter geschlossenen Türen" stattfinde.

Bei der Anhörung waren sich die Anwesenden auch weitgehend einig, dass der Beginn neuer Verhandlungen davon abhängen wird, wie das Sozialgericht München die fristlose Kündigung der meisten Hausarztverträge durch die Kassen Ende vergangenen Jahres beurteilt.

Beim Sozialgericht München waren Anfang der Woche mehrere Anträge auf einstweilige Anordnungen eingereicht worden. Dadurch will der BHÄV die Unwirksamkeit der fristlosen Kündigungen der Hausarztverträge Ende vergangenen Jahres durch die Kassen festgestellt werden, teilte der Bayerische Hausärzteverband mit.

Sollte das Gericht dem BHÄV Recht geben, könnten die alten Verträge weiter gelten, erklärte der BHÄV-Vorsitzende Dr. Wolfgang Krombholz beim Hearing.

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