Ärzte Zeitung online, 04.03.2011

LSG Bayern: Kündigung des AOK-Hausarztvertrags rechtens

MÜNCHEN (eb). Zweite Schlappe für den bayerischen Hausärzteverband: Auch das Landessozialgericht Bayern hat heute in zweiter Instanz die Kündigung des Hausarztvertrages durch die AOK für rechtmäßig erklärt.

Der Bayerische Hausärzteverband war vor das LSG gezogen, nachdem das Sozialgericht München einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Kündigung durch die AOK im Januar abgewiesen hatte.

Die Kasse hatte den Vertrag im Dezember fristlos gekündigt. Zur Begründung verwies sie auf die Drohungen des BHÄV, aus dem KV-System aussteigen zu wollen.

Die AOK Bayern begrüßte das Urteil indirekt. Dennoch strebe die AOK neue Hausarztverträge an. "Unabdingbare Voraussetzung" dafür sei aber, dass alle gegen die AOK gerichteten Aktionen beendet werden, teilte die Kasse in München mit.

AOK-Chef Dr. Helmut Platzer sagte: "Wir sind fest davon überzeugt, dass die hausarztzentrierte Versorgung weiter gestärkt werden muss." Sie sei ein "Grundpfeiler der ärztlichen Versorgung in Bayern".

Der BHÄV hat das LSG-Urteil "zur Kenntnis genommen". Verbandschef "Der BHÄV kann die Urteilsbegründung zwar inhaltlich nicht nachvollziehen, muss den Richterspruch aber erst einmal akzeptieren", sagte Verbandschef Dr. Dieter Geis.

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