Ärzte Zeitung online, 11.03.2011

Vier KVen kritisieren Umstände der KBV-Wahl

BERLIN (eb). Mit deutlicher Kritik am Verlauf der Wahlen zum Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) haben die Vorstände der KVen Bayerns, Baden-Württemberg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern reagiert.

Die Vertreterversammlung (VV) der KBV der Amtsperiode 2011 bis 2016, die sich am 11. März in ihrer ersten Sitzung konstituiert hat, hatte auf Antrag beschlossen, die eigentlich für Anfang April geplanten Vorstandswahlen auf den heutigen Tag vorzuverlegen.

Außer den früheren Amtsinhabern Dr. Andreas Köhler und Dr. Carl-Heinz Müller hatten sich dabei auch Dr. Werner Baumgärtner (MEDI-Verbund) und Dr. Dirk Heinrich (NAV-Virchow-Bund) um ein Vorstandsamt in der KBV beworben. Durch die Vorverlegung der Vorstandswahlen hätten diese als Gegenkandidaten jedoch nicht ausreichend Vorbereitungszeit für ihre Kandidatur gehabt, so die Kritik der KV-Vorstände.

Zudem habe es im Vorfeld der heutigen Wahlen etliche Absprachen von "Köhler-Getreuen" gegeben - Kritiker etwa aus dem Süden Deutschlands seien bewusst nicht eingeladen worden. "Diese Wahlen waren ein abgekartetes Spiel", so die KV-Vorstände aus Baden-Württemberg, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern.

Die KVen Baden-Württemberg und Bayerns hatten bereits im Vorfeld der Vertreterversammlung in einem Brief an die Delegierten der KBV-VV davor gewarnt, kritische Stimmen aus dem KV-System einfach zu ignorieren. Die beiden Süd-KVen vertreten gemeinsam rund 40.000 Vertragsärzte und -psychotherapeuten - also mehr als ein Viertel aller Vertragsärzte und -psychotherapeuten bundesweit, haben aber nur zusammen 11 von 60 Stimmen in der KBV-VV. Andere, wesentlich kleinere KVen hingegen sind jeweils mit 2 Stimmen vertreten.

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[13.03.2011, 10:38:18]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
Keine überzeugende Wiederwahl duch die Vertreterversammlung der KBV
Ein Drittel der stimmberechtigten KBV-VV Mitglieder hatten kein Vertrauen in die bisherige (und auch zukünftige?) Arbeit des KBV-Führungsduos. Kollege Andreas Köhler (KBV-Facharztvorstandsbereich) erhielt von den 60 stimmberechtigten Mitgliedern der KBV-VV nur 39 Ja-Stimmen. Gegenkandidat Dirk Heinrich (NAV-Virchowbund) kam auf 19 Stimmen. Es muss zwei Enthaltungen oder eine davon als ungültige Stimme gegeben haben. Kollege Carl-Heinz Müller (KBV-Hausarztvorstandsbereich) ereichte seine Wiederwahl mit 40 Ja-Stimmen bei 19 Gegenstimmen für den Kollegen Werner Baumgärtner (Medi-Deutschland) und einer Enthaltung oder ungültigen Stimme.

Seltsam unprofessionell, in EDV-Zeiten mit einem handgeschriebenen Antragszettel die für Anfang April vorgesehene KBV-Vorstandswahl genau auf den Tag (11.3.2011) vorverlegen zu wollen, an dem erst die konstituierende Sitzung der KBV-Vertreterversammlung begann. Damit waren von vorne herein eine profunde Vorstellung der möglichen Kandidaten und ihrer inhaltlichen Konzepte bzw. die inhaltliche Aussprache verhindert oder massiv eingeschränkt worden. Eine politisch gebotene Dringlichkeit ließ sich seitens der Bundes- und Landesregierungen, durch Minister Rösler, die GKV-Kassen, den G-BA, Vertragsärztinnen und -ärzte, Patienten und Öffentlichkeit nirgendwo eruieren.

Freundliche, kollegiale Grüße, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund zum Beitrag »

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