Ärzte Zeitung, 29.03.2011

Kommentar

Selbstbeschäftigung ist programmiert

Von Florian Staeck

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat die politische Tektonik - über das Bundesland hinaus -  verschoben. Personalrochaden, Grundsatzdebatten, neue Bündnisse: Der Paukenschlag dürfte vor allem für Selbstbeschäftigung bei den Parteien sorgen. Die eigentlich dringende Sacharbeit -  Versorgungsgesetz und Pflegereform seien für die Gesundheitspolitik nur als Stichworte genannt - wird in den nächsten Wochen nicht im Vordergrund stehen.

Dazu beitragen dürfte auch, dass für die geschwächte schwarz-gelbe Koalition gleichzeitig zwei Dinge anstehen: Sie muss ihren Kurs in der Energiepolitik neu bestimmen und sich mit einer wachsenden Riege andersfarbig regierter Bundesländer auseinandersetzen. Noch spannender wird freilich der erneut ausbrechende CDU-interne Disput über schwarz-grüne Bündnisse werden.

Zu offensichtlich ist die Lektion von Stuttgart: Die Grünen haben im konservativen Stammland erfolgreich in Wählerschichten der CDU gepunktet. Der Wahlkämpfer Stefan Mappus dagegen warnte im Stile der 80er Jahre vor den Gefahren rot-grüner Experimente. Davon unbeirrt hat der Souverän die Parteienlandschaft umgepflügt. Nun müssen sich vor allem CDU und FDP neu (er)finden.

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