Ärzte Zeitung, 09.04.2011

Ärzte aufs Land: Koalition zeigt Flagge

Regresse erschwert / Regionalisierung der Honorare

BERLIN (sun/af). Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf Eckpunkte zu einem Versorgungsgesetz geeinigt. Demnach sollen künftig mehr - auch finanzielle - Anreize gesetzt werden, damit sich Ärzte in unterversorgten Gebieten niederlassen.

Koalition zeigt Flagge beim Versorgungsgesetz

Auf zum Hausbesuch: Nach dem Willen der Koalition sollen neue Anreize mehr Ärzte aufs Land holen.

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"Wir setzen auf Anreize, nicht auf Sanktionen und nicht auf Planung", sagte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) bei der Vorstellung der Eckpunkte.

Einer ist die geplante Honorarreform. Die Vergütung der Vertragsärzte soll wieder ausschließlich durch die Kassenärztlichen Vereinigungen erfolgen. Die Kodierrichtlinien sollen "einfacher" umsetzbar sein, als dies bisher vorgesehen ist, sieht das Eckpunktepapier vor.

Konkreter werden die von der Koalition und den Ländern erarbeiteten Vorschläge nicht. Über die Honorare wolle man mit Ärzten und Kassen erst noch reden. Die Zeit drängt. Das Gesetz soll zum 1. Januar nächsten Jahres in Kraft treten.

Positiv: Der Grundsatz "Beratung vor Regress" soll gestärkt werden. Es soll für einen Prüfzeitraum kein Regress festgesetzt werden können, wenn nicht im Jahr zuvor eine Beratung stattgefunden hat.

"Wir wollen eine gute Versorgung, keine unverhältnismäßigen Maßnahmen", kommentierte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, diesen Punkt.

Kritik kam von den gesetzlichen Krankenkassen. Die nach Auffassung des GKV-Spitzenverbandes bestehende Überversorgung in den meisten Gebieten werde nicht energisch genug angegangen.

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