Ärzte Zeitung, 17.05.2011

KV Bremen stößt sich an Klinikbau-Finanzierung

KV-Chef Dr. Jörg Herrmann glaubt, dass die Klinik-Holding GeNo ihren teuren Neubau nur durch Gewinne aus MVZ und Klinik-Öffnungen stemmen könne. Der Chef der Holding widerspricht dem.

BREMEN (cben). Als "hochgradig problematisch und wettbewerbsverzerrend" hat Bremens KV-Chef, Dr. Jörg Herrmann, die Neubau-Finanzierung des Klinikums Bremen Mitte (KBM) bezeichnet.

Die Bremer Klinik-Holding Gesundheit Nord (GeNo) leihe sich Geld, das sie nur aus Einkünften aus MVZ sowie der Öffnung nach Paragraf 116b SGB V und damit aus dem ambulanten Sektor zurückzahlen könne, sagte Herrmann der "Ärzte Zeitung".

Bürgschaft für einen dreistelligen Millionenkredit

Für 230 Millionen Euro will die GeNo Bremens größte Klinik neu bauen. Bremen stellt kein Geld für den Bau zur Verfügung, obwohl das Land es im Zuge der dualen Finanzierung tun müsste.

Dafür bürgt Bremen für einen Kredit der GeNo in Höhe von 305 Millionen Euro. KV-Chef Hermann meldet Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens an. Am Schluss seien es die niedergelassenen Ärzte der Stadt, die den Klinikneubau mit bezahlen müssten, glaubt er.

GeNo-Chef Dr. Diethelm Hansen widersprach dieser Darstellung. Die Finanzierung des Neubaus sei durch Paragraf 17, Absatz 1 des Krankenhausfinanzierungs-Gesetzes abgesichert.

"Überschüsse verbleiben im Krankenhaus"

"Darin heißt es, ,Überschüsse verbleiben dem Krankenhaus‘", sagte Hansen der "Ärzte Zeitung", "das ist für uns die rechtliche Legitimation". Rund 36 Prozent aller Krankenhaus-Investitionen in Deutschland seien bereits 2009 aus Eigenmitteln der Kliniken bestritten worden.

Gewinne aus der Versorgung nach Paragraf 116b und dem eben erst genehmigten MVZ am Klinikum Mitte würden "keinen relevanten Beitrag" zur Neubaufinanzierung leisten. "Denn bei einem Konzern-Jahresumsatz von 550 Millionen Euro wären vielleicht mit einem bis fünf Prozent aus der ambulanten Versorgung zu rechnen", so Hansen.

Weil Bremen klamm ist, leiht sich die GeNo das Geld für den Neubau von einem Bankenkonsortium, und die Stadt bürgt. Die Fertigstellung des 750-Betten-Hauses ist für das Jahr 2014 geplant.

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