Ärzte Zeitung, 16.05.2011

KV Bremen: Ärzte sollen Hausarztliste Mandat geben

KV fordert Ärzte auf, neuer Hausarztliste ein Mandat zu geben

BREMEN (cben). Die politische Auseinandersetzung um die Hausarztzentrierte Versorgung (HzV) in Bremen geht in eine neue Runde.

An der Weser stehen sich ein 73-a-Vertrag der KV Bremen (KVHB) mit der AOK Bremen/Bremerhaven und weiterer Kassen auf der einen Seite und ein per Schiedsamt erzwungener Vollvertrag des Hausärzteverbandes mit der AOK Bremen/Bremerhaven und weiterer Kassen auf der anderen gegenüber. Letzterer ist aus datenschutzrechtlichen Gründen derzeit nicht honorarwirksam und wird zudem von der AOK beklagt.

Dem "Ihr Hausarzt" genannten 73a-Hausarztvertrag der KV dagegen sind kürzlich 37 Betriebskrankenkassen beigetreten, so die KVHB. Zusammen mit der AOK, der HKK und der IKK beteiligen sich somit 71 Kassen an der Weser an diesem Vertrag.

"Um auch etwa die Barmer GEK oder die TK an den Verhandlungstisch zu zwingen, brauchen wir aber eine Mandatierung", erklärt KV-Sprecher Christoph Fox. Deshalb hat die KV die Hausärzte der Stadt aufgefordert, eine Erklärung zur Mandatierung der Neuen Hausarztliste (NHL) zu unterzeichnen.

Die NHL ist in Bremen der Konkurrenzverband zum HÄV. "Der Bremer Hausärzteverband ist auf Kooperationsangebote nicht eingegangen", sagt Fox.

Hausärzteverband fühlt sich in die Ecke gestellt

Der Hausärzteverband Bremen kritisierte den Schritt. Die KV und die NHL wolle die bestehende Mandatierung des Hausärzteverbandes aushebeln und sich selbst mandatieren lassen, so der HÄV in einem Rundschreiben. "Der Hausärzteverband soll politisch in die Ecke gestellt werden", sagt Dr. Alfred Haug, Chef des Bremer Hausärzteverbandes.

Hintergrund der Kritik ist die Hoffnung des HÄV, dass der Gesetzgeber die datenschutzrechtlichen Hürden abbaut, die seinen 73b-Vertrag stoppen. Damit bekäme der HÄV-Vollvertrag zum 1. Januar 2012 die zweite Luft und KV, NHL und AOK erneut Konkurrenz auf dem Bremer Markt der HzV.

Der Bremer HÄV forderte die Hausärzte an der Weser auf, die Mandatierung für die NHL nicht zu unterschreiben: "Mit Abgabe einer Mandatierungserklärung für NHL/KVHB schwächen Sie lediglich die Verhandlungsposition Ihres Hausärzteverbandes, der die mandatierte Gemeinschaft nach Paragraf 73b für eigene Hausarztverträge ist", so der HÄV Bremen.

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