Ärzte Zeitung, 18.05.2011

Strittige Punkte beim Versorgungsgesetz sollen geklärt sein

BERLIN (bee/sun). Nach den Gesprächen zum geplanten Versorgungsgesetz zwischen Bund, Ländern und Fraktionsspitzen am Dienstag sollen offizielle Ergebnisse erst kommende Woche veröffentlicht werden.

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Spahn, bestätigte der "Ärzte Zeitung", dass "alle strittigen Punkte bereinigt" seien. Er fügte hinzu: "Die Länder tragen die Eckpunkte mit." Man habe sich "bis in die Formulierungen" geeinigt.

Aus weiteren Teilnehmerkreisen hieß es ebenso, dass sich eine Einigung abzeichne. Bestehende Irritationen zwischen Ländern und der Regierungs-Koalition konnten aus dem Weg geräumt werden. Ein Beispiel seien dabei die Selektivverträge. Was genau zu diesem Punkt entschieden wurde, wurde allerdings nicht bekannt.

Die Länder hatten in Gesprächen mit dem damaligen Gesundheitsminister Philipp Rösler Anfang April ein Initiativ- sowie Beanstandungsrecht für Selektivverträge durchgesetzt. Dies sollte vor allem für Verträge von bundesweit agierenden Kassen gelten.

Diese Möglichkeit hatten die Fraktionen von Union und FDP Mitte April wieder in Frage gestellt. Ebenfalls eingeschränkt werden sollte nach Meinung der Regierungsfraktionen der Einfluss der Länder auf die Bedarfsplanung -  ein Punkt, der den Ländern besonders wichtig ist.

Das Bundesgesundheitsministerium ist nun aufgefordert, auf der Grundlage des Gesprächs vom Dienstag "zügig" einen Referentenentwurf vorzulegen.

Topics
Schlagworte
Berufspolitik (16867)
Personen
Jens Spahn (633)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

ALS ist mit Demenz eng verwandt

Stephen Hawking ist wohl der berühmteste Patient, der an Amyotropher Lateralsklerose leidet.Forscher haben nun herausgefunden, dass ALS und temporale Demenz eng verwandte Krankheitsbilder sind. Das könnte Einfluss auf das Diagnoseverfahren haben. mehr »

Innovationsfonds startet in die Versorgungsrealität

Der Innovationsfonds ist offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die 300 Millionen Euro für das Jahr 2016 teilen sich 91 Versorgungs- und Forschungsprojekte. mehr »

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »