Ärzte Zeitung online, 09.10.2011

Länder wollen Versorgungsgesetz aufhalten

LUDWIGSHAFEN (ine). Der Bundesrat wird beim GKV-Versorgungsstrukturgesetz in der Sitzung am 16. Dezember den Vermittlungsausschuss anrufen, so die Einschätzung von Tom Rutert-Klein, Abteilungsleiter Sozialversicherung im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium.

Dabei geht es um den Streit zwischen Bund und Ländern über die spezialärztliche Versorgung.

Er rechnet damit, dass ein Vermittlungsergebnis im Januar oder Februar dem Bundesrat vorliegt - und dass der Bundesrat das Gesetz mit einer Zweidrittel-Mehrheit ablehnt, so Rutert-Klein bei den Gesundheitsökonomischen Gesprächen in der Fachhochschule Ludwigshafen.

Der Bundestag brauche dann ebenfalls eine Zweidrittel-Mehrheit, um das Gesetz auf den Weg zu bringen.

"Dazu wird es nicht kommen", so der Abteilungsleiter. Rutert-Klein betonte, dass die spezialärztliche Versorgung in Kliniken "eine Landesaufgabe" sei.

Topics
Schlagworte
Berufspolitik (17543)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Langes Arbeiten kann tödlich sein

Eine lange Wochenarbeitszeit erhöht das Risiko für Herzerkrankungen und Krebs. Forscher konnten die Stundenzahl sogar exakt angeben, ab der sich das Risiko stark erhöht. mehr »

Ausschuss reißt Frist des Gesetzgebers

Das neue Qualitätsmaß für Pflegeheime gerät in Verzug. Eine Studie bietet eine Alternative an. mehr »

Jeder dritte Demenz-Fall vermeidbar

Finge die Demenz-Prävention bereits in der Kindheit an, könne die Krankheit bei einem Drittel aller Erwachsenen verhindert werden – so eine Studie. mehr »