Ärzte Zeitung, 16.11.2011

Kammer Sachsen plädiert für GBA-Reform

DRESDEN (tt). Sachsens Landesärztekammer sieht eine "Schieflage zwischen der Kompetenzausweitung des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) und der fehlenden Stärkung der den GBA tragenden Selbstverwaltungsorganisationen".

Bei der jüngsten Vertreterversammlung verabschiedete die Kammer deshalb einen Beschluss, in dem "nachdrücklich eine Reform der Strukturen des GBA" gefordert wird.

Mit dem geplanten Versorgungsstrukturgesetz werden dem Ausschuss viele zusätzliche Aufgaben zugewiesen, so die Kammer. Dadurch erhalte das Bundesgesundheitsministerium indirekt mehr "Einfluss auf die Arbeit der Selbstverwaltungspartner".

Erik Bodendieck, Vizepräsident der Sächsischen Kammer, fürchtet "eine Gefährdung der Unabhängigkeit".

Kammern dürften "zwar in immer mehr Bereichen entscheiden, werden dabei aber von der Bundesregierung immer stärker reglementiert".

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