Ärzte Zeitung online, 19.12.2011

Josef Hecken soll GBA-Chef werden

GKV-Spitzenverband präsentiert CDU-Politiker als Kandidaten / Schnelle Einigung auf Personalie erwartet

BERLIN (fst). Der Streit um die Nachfolge von Bundesausschuss-Chef Dr. Rainer Hess hat eine überraschende Wendung genommen: Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hat am Montag den CDU-Politiker Josef Hecken als neuen unparteiischen Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) vorgeschlagen.

Josef Hecken soll GBA-Chef werden

Josef Hecken will kandidieren.

© Becker&Bredel dpa/lrs

Noch Ende Oktober hatte Hecken Spekulationen zurückgewiesen und erklärt, er stehe für die Hess-Nachfolge "nicht zur Verfügung". Nun zeigte sich der Verwaltungsrat über den Sinneswandel "erfreut", dass der frühere Präsident des Bundesversicherungsamts für "dieses bedeutende Amt" in der GKV kandidieren will.

Seit Dezember 2009 ist der gelernte Jurist Staatssekretär im Bundesfamilienministerium. Vor seiner Zeit beim Bundesversicherungsamt war Hecken von 2004 bis 2008 Gesundheitsminister im Saarland.

Entscheidung bis 15. Januar 2012

Der GKV-Spitzenverband zeigte sich optimistisch, dass über die Personalie "zeitnah Einvernehmen mit den übrigen Trägerorganisationen" des GBA erzielt werden kann.

Der Gesetzgeber hatte der Selbstverwaltung Druck gemacht und im Versorgungsstrukturgesetz eine Entscheidung bis 15. Januar 2012 verlangt, anderenfalls droht eine Ersatzvornahme. Die Nachfolgesuche hatte sich zäh gestaltet, weil das neue Gesetz vorschreibt, dass der Amtsinhaber mindestens ein Jahr nicht im Dunstkreis der Trägerorganisationen gearbeitet haben darf.

Die Posten wird zum 1. Juli 2012 neu besetzt, die Amtszeit beträgt sechs Jahre.

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