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Ärzte Zeitung, 31.01.2012

KV Bremen muss Gehalt nachzahlen

KV Bremen muss einigen Mitarbeitern Gehalt nachzahlen

Die KV Bremen hat einen Prozess gegen ihre eigenen Mitarbeiter verloren. Einer Mitarbeiterin wurden 2600 Euro zugesprochen - 30 Verfahren laufen noch.

BREMEN (cben). Die KV Bremen muss ihren Mitarbeitern womöglich Tausende von Euro Gehalt nachzahlen. Geklagt hatte eine Mitarbeiterin der KV und hat für 2011 rückwirkend 2600 Euro erstritten. Rund 30 solcher Verfahren liegen noch bei Gericht.

Das Arbeitsgericht Bremen hatte zu entscheiden, ob der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVL) auch für die Bremer KV-Mitarbeiter gilt oder nicht.

Die KV Bremen hat ihren Angestellten 2007 einen Hausvertrag als Alternative zum Bundesangestelltentarif (BAT) und dem damals neuen TVL angeboten.

"Wir sind nicht tarifgebunden", betont in diesem Zusammenhang KVHB-Vize Günther Scherer im Gespräch mit der "Ärzte Zeitung".

Erfurter Richter bejahten Übertrittsrecht

Rund die Hälfte der Mitarbeiter nahm das Angebot an, die andere Hälfte blieb beim vorher gültigen Bundesangestelltentarif (BAT). Letztere konnten allerdings mit keiner Lohnerhöhung mehr rechnen, da der BAT eingefroren wurde.

Der TVL indessen fand in der Bremer KV keine Anwendung, weil er unter anderem kürzere Arbeitszeit vorsieht.

2010 entschied das Bundesarbeitsgericht zu Gunsten einer Hamburgerin, dass Angestellte im BAT-Tarif das Recht zum Übertritt in den neuen TVL haben.

"Weil die KV-Mitarbeiter seinerzeit hatten wählen können, sieht sich die KV Bremen nicht an das Urteil gebunden", so Scherer. Das Bremer Arbeitsgericht sieht das anders.

Die KV muss nun im Rahmen eines Vergleiches das Gehalt der Mitarbeiterin für die Zeit seit der Einreichung ihrer Klage nachzahlen.

Gehalt des KV-Vize in der Kritik

Kritisch äußert sich Hans Michael Mühlenfeld, Vorsitzender des Bremer Hausärzteverbandes, zu dem Vorgang. Die Diskrepanz zwischen den Gehältern der Angestellten und Scherer sei nicht hinzunehmen, so Mühlenfeld.

"Herrn Scherers Gehalt ist für die rund 1500 Vertragsärzte Bremens exorbitant zu hoch", so Mühlenfeld. Im Jahr 2010 hat Scherer ein Grundgehalt von rund 272.000 Euro bekommen.

"Herr Mühlenfeld hat das Gehalt mitbeschlossen", sagt Scherer zur "Ärzte Zeitung", "und außerdem lag das Gehalt 2010 um 50 Prozent höher als heute, weil ich die Vorstandsarbeit seinerzeit allein machte."

Nach dem Rücktritt von Dr. Till Spiro vom Chef-Posten der KVHB hatte Scherer die Geschäfte der KVHB bis zur Wahl des neuen Chefs Dr. Jörg Herrmann, alleine geführt.

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