Ärzte Zeitung, 15.03.2012

Mächtig Theater bei der KV Thüringen

Die Nerven liegen blank in der KV Thüringen. Auf der Vertreterversammlung ist der Streit zwischen Haus- und Fachärzten eskaliert: Aus Protest trat ein Delegierter zurück - und verkündete dann seinen Rücktritt vom Rücktritt. Das Hauptthema Honorarreform geriet in den Hintergrund.

Von Robert Büssow

Mächtig Theater bei der KV Thüringen

Tauziehen zwischen Haus- und Fachärzten: Bleibt dabei in Thüringen die Fairness auf der Strecke?

© Nelos/fotolia.com

WEIMAR. Im sonst so beschaulichen Klassikerstädtchen Weimar hat die KV Thüringen wieder einmal eine theaterreife Vorstellung geboten.

Der Sprengsatz explodiert auf der Vertreterversammlung am Mittwoch bereits, und für Außenstehende völlig unerwartet, beim sonst eher beiläufigen Beschluss der Tagesordnung.

Top 10 elektrisiert die Thüringer Delegierten. "Vorstandsangelegenheit, Schreiben des TMSFG", Teil der geschlossenen Sitzung, ist der Einladung zu entnehmen.

Ein Brief also der Rechtsaufsicht, dem Thüringer Sozialministerium. Der Inhalt? Offenbar hochbrisant.

Sollen Vorgänge verschleiert werden?

Die Ärztevertreter schweigen sich aus. Mit knapper Mehrheit wird die Absetzung von Top 10 beschlossen. VV-Chef Andreas Jordan reagiert geschockt: "Ich halte das für ganz unverständlich. Wahrscheinlich sollen Dinge hier verschleiert werden." Man will also nicht einmal hinter verschlossenen Türen über die "Vorstandsangelegenheit" sprechen.

Nach Informationen der "Ärzte Zeitung" ist diese Angelegenheit freilich der Vorstand der KV selbst. Denn zwischen KV-Chefin Regina Feldmann und dem zweiten Vorsitzenden Thomas Schröter ist, gelinde gesagt, das Tischtuch zerschnitten. Sie vertritt die Fraktion der Hausärzte, er die der Fachärzte - beide Seiten sind in etwa gleich stark und blockieren sich gegenseitig.

In Thüringen bestehen de facto zwei KVen. Zwischen beiden wird scharf geschossen. Das Sozialministerium fordert eine Versöhnung, eine mit sich selbst beschäftigte KV ist nur bedingt arbeitsfähig. Es herrscht ein Abgrund von Misstrauen.

Seinen dramaturgischen Höhepunkt erlebt die Tragikomödie am 28. März vor dem Sozialgericht Gotha. Dort klagen Fachärzte gegen einen Beschluss aus dem Jahr 2009, durch den die Trennungslinie in der Honorarverteilung zugunsten der Hausärzte verschoben wurde.

Ein Showdown in Gotha

Der Beschluss war Ergebnis heftiger Debatten, die erst unter Beteiligung einer Arbeitsgruppe der KBV und von Andreas Köhler geschlichtet werden konnten. Diese Verschiebung hat laut Schröter jedoch seit 2007 zu einer Umverteilung von 45 Millionen Euro geführt, wie er im vergangenen Herbst vorrechnete. Es herrsche ein "Gefühl der Schieflage".

In Gotha kommt es nun zum Showdown. Informierten Kreisen zufolge sollte das Sozialministerium sogar prüfen, ob Schröter von dem Prozess als befangen ausgeschlossen werden könne. Nun, er kann nicht.

Der Prozess ist öffentlich. Und es wird großer Andrang erwartet. Nach Informationen der "Ärzte Zeitung" sollte der Vorstand in Top 10 auch einen Sachstandsbericht zu diesem Prozess abliefern. Und damit quasi vor versammelter Mannschaft einräumen, dass man nicht mehr miteinander kann. Und man besser aufhören sollte?

Als Feldmann nach der Absetzung des heiklen Themas regulär (Top 2) ihren Vorstandsbericht verliest, spricht sie vor halbleerem Raum. Mehrere Fachärzte halten vor der Tür Kriegsrat. Dann kommt es zum Eklat. HNO-Facharzt Rainer Kraußlach beantragt eine sofortige Auszeit.

"Wir haben eine sehr vergiftete Situation"

Die VV lehnt, mit den Stimmen der Hausärzte, knapp ab. Chirurg Ingo Menzel meldet sich zu Wort: "Ich denke, dass wir keine demokratische Entscheidung zu Wege bringen. Daher trete ich mit sofortiger Wirkung von meinem Mandat zurück."

Ein erneuter Antrag auf Auszeit findet plötzlich eine Mehrheit. Auf den Fluren bilden sich Gruppen: Betretene Gesichter, konspiratives Flüstern. Als die Sitzung fortgesetzt wird, die nächste Überraschung: der Rücktritt vom Rücktritt. Er habe im Affekt gehandelt, sein Mandat würde er gern behalten, sagt Menzel.

Das Hausärztelager entfacht nun eine Debatte: Rücktritt ist Rücktritt, oder? So genau ist das nicht geregelt. "Wir haben eine sehr vergiftete Situation", sagt Michael Sakriß. Erst ein versöhnlicher Beschluss, mit großer Mehrheit angenommen, erklärt die Amtsniederlegung für ungültig.

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