Ärzte Zeitung, 17.04.2012

Betreuungsgeld noch kein Thema für Merkel

BERLIN (af). Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird sich zur von Familienministerin Kristina Schröder vorgeschlagenen Verknüpfung von Betreuungsgeld und U-Untersuchungen erst äußern, wenn ein ausgearbeiteter Gesetzentwurf vorliegt.

Das hat Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin angekündigt. Ein Sprecher der Ministerin ergänzte, der Vorschlag habe die Zustimmung auch der CSU.

Deren Chef, Horst Seehofer, hat allerdings bereits eine bedingungslose Auszahlung der neuen Sozialleistung gefordert. Nicht geklärt ist bislang, ob das Betreuungsgeld auf den Hartz IV-Regelsatz angerechnet wird, oder nicht.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Langes Arbeiten kann tödlich sein

Eine lange Wochenarbeitszeit erhöht das Risiko für Herzerkrankungen und Krebs. Forscher konnten die Stundenzahl sogar exakt angeben, ab der sich das Risiko stark erhöht. mehr »

Ausschuss reißt Frist des Gesetzgebers

Das neue Qualitätsmaß für Pflegeheime gerät in Verzug. Eine Studie bietet eine Alternative an. mehr »

Jeder dritte Demenz-Fall vermeidbar

Finge die Demenz-Prävention bereits in der Kindheit an, könne die Krankheit bei einem Drittel aller Erwachsenen verhindert werden – so eine Studie. mehr »