Ärzte Zeitung, 18.11.2012

Sicherstellungsauftrag

KBV will's wissen

Wie hältst Du‘s mit dem Sicherstellungsauftrag? Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) lässt allen rund 150.000 Vertragsärzten und -psychotherapeuten die Gretchenfrage stellen.

Von Anno Fricke

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Welche Richtung schlägt das KV-System ein? Das will die KBV von allen Ärzten wissen.

© Simon Book / dpa

BERLIN. Ab dieser Woche erhalten alle niedergelassenen Ärzte Post vom Münchner Meinungsforschungsinstitut infas. Das erfragt im Auftrag der KBV die Einschätzungen der Ärzte zum Sicherstellungsauftrag der ärztlichen Selbstverwaltung.

Für KBV-Chef Dr. Andreas Köhler gibt es drei Optionen: Alles soll so bleiben, wie es ist. Die Ärzte geben den Sicherstellungsauftrag zurück. Oder die Ärzte knüpfen das Weiterführen des Sicherstellungsauftrags an Bedingungen.

Die wichtigsten dieser Bedingungen sind für Köhler die Wiederherstellung der therapeutischen und diagnostischen Freiheit, feste und kostendeckende Preise für ärztliche Leistungen ohne Mengenabstaffelungen, das Aus für die Regresse und das Zurückdrängen des stationären Sektors aus der ambulanten Versorgung.

Laut KBV-Sprecher Dr. Roland Stahl ist es die größte Umfrage unter Ärzten, die es je gegeben hat. In den kommenden Wochen erhalten Ärzte Fragebögen von infas, die sie portofrei zurückschicken können. Antworten geht auch im Internet. Link und Passwort liegen den Unterlagen bei.

Einfach zurückgeben ist nicht

Mit der Befragung setzt die KBV einen Beschluss der Vertreterversammlung vom 28. September 2012 um. Erste Ergebnisse sollen am 7. Dezember von der KBV-Vertreterversammlung erörtert werden.

Die Aktion ist trotz des Beschlusses der Versammlung in KV-Kreisen nicht unumstritten. Köhler sucht damit den Kontakt zur Basis. Er wolle keine Funktionärsdiskussion führen, sagte er bei verschiedenen Gelegenheiten seit den Ärzteprotesten im Sommer.

Das verstehen manche als ein Umgehen der KVen. Am Wochenende wurde in Ärztekreisen berichtet, dass eine KV deshalb die Umfrage am liebsten um ein Jahr verschoben gesehen hätte.

Bei der Hauptversammlung des NAV-Virchowbundes am Wochenende wurden warnende Stimmen laut. Der Sicherstellungsauftrag habe den Ärzten ein gutes Auskommen beschert. Zu glauben, Ärzte könnten in Einzelverträgen mit Kassen mehr erreichen, sei fatal.

Für KBV-Chef Köhler steht dennoch fest. Jedes Votum der Ärzte wolle er als Auftrag begreifen, damit gegenüber den Kassen und der Politik zu argumentieren. Für einen Systemwechsel bedürfe es allerdings einer deutlichen Mehrheit.

Einfach zurückgeben lässt sich der Sicherstellungsauftrag ohnehin nicht. Die KVen müssten den Gesetzgeber bitten, den Auftrag zurückzunehmen.

Bis der Staat selbst, die Kommunen oder die Kassen neue Strukturen aufgebaut hätten, müssten die Ärzte den Auftrag weiter erfüllen.

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