Korruptionsdebatte

AOK Bayern will Taten

Die AOK Bayern verlangt beim Thema Korruption Taten von der Koalition. Medi-Chef Baumgärtner sieht hingegen Pharisäer am Werk. Er findet die heutigen Regelungen völlig ausreichend.

Veröffentlicht:
Man in Black: Unlautere Zuwendung?

Man in Black: Unlautere Zuwendung?

© Jesse Benjamin/Panthermedia

MÜNCHEN. Die AOK Bayern hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre zögerliche Haltung bei der Sanktionierung korrupten Verhaltens im Gesundheitswesen aufzugeben.

"Noch immer dürfen selbstständige Ärzte Vergünstigungen annehmen, nur weil eine gesetzliche Regelung fehlt", erklärte Dr. Helmut Platzer, Vorstandschef der AOK Bayern.

Nach geltender Rechtslage könnten nur Amtsträger oder Beauftragte der gesetzlichen Kassen bestraft werden. Auch habe der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechtsauffassung bestätigt, dass freiberuflich tätige Ärzte nicht darunter fallen.

Der BGH habe aber keinen Zweifel daran gelassen, dass er die Berechtigung des Anliegens, Missständen mit strafrechtlichen Mitteln entgegenzutreten, anerkennt und entsprechende Schritte des Gesetzgebers erwartet, erklärte Platzer.

Dagegen nannte der Medi-Vorsitzende Dr. Werner Baumgärtner die Debatte über Korruption "pharisäerhaft". Die sozial-, straf- und berufsrechtlichen Vorgaben seien "absolut ausreichend".

Der Staat sei als Aufsicht in alle Gremien der Selbstverwaltung eingebunden. Wenn es "angeblich so viel Korruption gibt, sind die Aufsichtsgremien im Umkehrschluss nicht ihren Aufgaben nachgekommen", erklärte Baumgärtner. (sto/fst)

Mehr zum Thema

Kommentar

Regresse: Schritt in die richtige Richtung

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Ambulantisierung

90 zusätzliche OPS-Codes für Hybrid-DRG vereinbart

Lesetipps
Der Patient wird auf eine C287Y-Mutation im HFE-Gen untersucht. Das Ergebnis, eine homozygote Mutation, bestätigt die Verdachtsdiagnose: Der Patient leidet an einer Hämochromatose.

© hh5800 / Getty Images / iStock

Häufige Erbkrankheit übersehen

Bei dieser „rheumatoiden Arthritis“ mussten DMARD versagen