Ärzte Zeitung, 21.01.2013

Leitartikel zum KBV-Referendum

Wo ist die kritische Selbstanalyse?

Die Basis hat gesprochen: Im Prinzip ein deutliches Ja zur Selbstverwaltung im KV-System - aber unter Auflagen. Am glaubwürdigsten wäre es allerdings, wenn KBV und KVen vor der eigenen Tür mit Reformen begännen.

Von Helmut Laschet

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Sinn für die Realität: Das ist das erste, was den Ärzten und Psychotherapeuten angesichts der Ergebnisse des KBV-Referendums zum Sicherstellungsauftrag bescheinigt werden muss.

Denjenigen Funktionären, die davon träumen, kollektiv aus dem KV-System in eine völlig andere Welt auszusteigen, ist eine Abfuhr erteilt worden, lediglich eine kleine Minderheit von sechs Prozent wäre dafür.

Mit zehn Prozent ist der Anteil derer, die die bestehenden Verhältnisse konservieren würden, allerdings nur wenig größer.

Und das ist ein deutliches Warnsignal, zumal das im Herbst 2012 von der KBV-Vertreterversammlung initiierte Referendum den Charakter einer "Volks"-Befragung und damit eine größtmögliche Legitimation hat.

Zum Vergleich: Die Beteiligung erreicht fast die Ausmaße der Wahlbeteiligung an Landtagswahlen.

Naheliegend ist natürlich, dass die KBV auf der Basis der Referendums-Ergebnisse mit Blick auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf und die nächste Legislaturperiode Anforderungen an die Gesundheitspolitik mit großer Rückendeckung ihrer Basis formulieren kann.

Die Kunst wird jedoch darin liegen, der Politik wie der Öffentlichkeit zu vermitteln, dass sich die Forderungen der Ärzte nicht primär auf Honorarzuwächse fokussieren, sondern auf strukturelle Reformen ...

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