Ärzte Zeitung, 13.02.2013

Thüringen

Deutliche Kritik am Landesgremium

Zu viele Köche, so Kassen und KV, sollen an der Bedarfsplanung vor Ort mitwirken.

ERFURT. Zu groß, zu viel Regulierung: In Thüringen herrscht breite Kritik am geplanten Landesgremium. "So viel Freiraum wie möglich", fordern die KV, der Verband der Ersatzkassen (vdek) und Platzhirsch AOK Plus.

Dass sie dies in einer gemeinsamen Stellungnahme tun, zeigt, wie ernst es ihnen ist. Das Landesgremium soll zur Verbesserung der sektorübergreifenden Versorgung beitragen. Doch ein Gesetzentwurf des Sozialministeriums fiel in einer Anhörung in wichtigen Punkten durch.

Im Zentrum der Kritik: Das in Berlin erdachte Instrument sei hierzulande unnötig. Es gebe in Thüringen bereits zahlreiche Aktivitäten - auch gemeinschaftlich - für eine bessere Versorgung.

Das Ziel des Gremiums sollte es deshalb allenfalls sein, "diese Aktivitäten in einem arbeitsfähigen und schlanken Gremium zu bündeln, Synergien zu erkennen und zu heben", schreiben Kassen und KV.

Strittig, wer im Gremium sitzt

Thüringen hinkt mit der Umsetzung der Einrichtung eines Landesgremiums etwas hinterher. Kassen und KV streben ausschließlich einstimmige Beschlüsse des Gremiums an. Beide Seiten wollen gleiches Stimmgewicht.

Wer alles in dem Gremium sitzen darf, ist aber noch strittig. Das Land möchte neben Kassen und KV auch die Kliniken und eigene Vertreter an Bord haben.

Eine Elefantenrunde, kritisiert die KV. Christian Gumprecht, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, wünscht sich noch mehr Teilnehmer: den Landkreistag und den Verband der leitenden Krankenhausärzte.

"Die einen haben Einfluss auf die Ausrichtung und Qualität der Kliniken, die Landkreise sitzen als Träger vieler Einrichtungen meistens mit im Boot", erklärt Gumprecht.

"Gesetzentwurf verschlanken"

Verhindern wollen KV und Krankenkassen das Gremium zwar nicht, sie sehen aber "unnötige Redundanzen".

Es geht beiden wohl auch um Anerkennung der bisherigen Leistungen, wie die Koordinierungsstelle Allgemeinmedizin oder das Netzwerk "Ärzte für Thüringen" und eine Stiftung, die Stipendien vergibt und Eigeneinrichtungen betreibt.

In der Stellungnahme klingt das dann so: "Aus diesem Grund sollte der Gesetzentwurf verschlankt werden." (rbü)

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