Ärzte Zeitung, 06.12.2013

KBV-VV

Wie tief reicht die Spaltung?

Überschattet von den Zerwürfnissen im Vorstand kommen die KBV-Vertreter am Freitag in Berlin zusammen. Eine erneute Eskalation gilt als nicht ausgeschlossen.

Von Anno Fricke und Florian Staeck

Wie tief reicht die Spaltung?

Wird ein Keil in die KBV getrieben? Das befürchten Delegierte und kritisieren den Kurs von KBV-Vize Regina Feldmann.

© noerenberg / fotolia.com

BERLIN. Offiziell steht bei der Vertreterversammlung der KBV am heutigen Freitag der Bericht zur Lage und der Haushalt auf der Agenda.

Doch im Hintergrund schwelt der Machtkampf zwischen KBV-Vize Regina Feldmann und KBV-Chef Dr. Andreas Köhler weiter. Von Seiten der Fachärzte wächst der Widerstand gegen Feldmann.

"Ob die alten Diskussionen und Konflikte bei dieser Gelegenheit fortgesetzt werden, ist momentan noch nicht absehbar", sagte Baden-Württembergs KV-Chef Dr. Norbert Metke der "Ärzte Zeitung".

Mit Antrag überrascht

Bei der letzten VV am 8. November hatte Feldmann die Delegierten mit einem Antrag konfrontiert, der das Ziel hatte, die Machtverhältnisse im Vorstand umzukrempeln. Demnach sollten die haus- und die fachärztlichen Zuständigkeiten schärfer voneinander getrennt werden.

Laut dem Branchendienst "opg" fühlte sich Feldmann durch Köhler von wichtigen Informationen abgeschnitten.

Feldmann reklamierte in der von ihr vorgelegten Alternativ-Geschäftsordnung für sich die Zuständigkeit für die Evaluation ärztlicher Leistungen, Prävention, Verträge, Bedarfsplanung und Verordnungsmanagement sowie den Geschäftsbereich Organisation und Personal, die Innenrevision sowie die Abteilung Gemeinsamer Bundesausschuss und Beratende Fachausschüsse.

Gemeinsam sollten beide KBV-Vorstände für Vergütung und Gebührenordnung, für den Geschäftsbereich Haushalt und Finanzen, die Rechtabteilung und die Stabsabteilung Politik zuständig sein. Dieser veränderte Zuschnitt trägt in der der "Ärzte Zeitung" vorliegenden Fassung den Vorbehalt "noch abzustimmen".

"Köhler auf dem Weg der Besserung"

Dazu ist es freilich nicht gekommen. Der Vorstoß Feldmanns wurde von den Vertretern gegen 16 Stimmen aus dem hausärztlichen Lager abgeschmettert. Die Zerwürfnisse im KBV-Vorstand eskalierten bei der Vertreterversammlung.

Köhler selbst erlitt am Tag nach der VV einen Herzinfarkt. "Er ist auf dem Weg der Besserung", erklärte KBV-Sprecher Roland Stahl am Donnerstag auf Anfrage; teilnehmen werde Köhler an der Sitzung aber nicht.

Dem Vernehmen nach hat Köhler brieflich die KBV-Gremien wissen lassen, er lehne eine weitere Zusammenarbeit mit Feldmann ab. Die Existenz dieses Schreibens wollte Stahl "weder bestätigen noch dementieren". Der Gegenwind für Feldmann nimmt unterdessen zu.

"Das Fachärzteboard ist im Hinblick auf die Position von Frau Feldmann als stellvertretende KBV-Vorsitzende sehr distanziert", stellte Metke klar, der dem fünfköpfigen Gremium angehört.

"Die Radikalität, mit der die Auseinandersetzung zwischen Haus- und Fachärzten betrieben wurde, ist irritierend", erklärte Metke.

Der KV-Chef kann sich "ein Weiter-so in der aktuellen Besetzung im Vorstand kaum vorstellen. Ärzteschaft und Politik werden dies nicht mehr tolerieren."

Wird Sonder-VV verschoben?

Im geschlossenen Teil der Sitzung werden am Freitag vermutlich auch Anträge diskutiert, in denen für eine Verschiebung der Sonder-VV am 13. Dezember plädiert wird.

Bei diesem Treffen sollte eigentlich über Abwahlanträge sowohl gegen Köhler als auch gegen Feldmann abgestimmt werden.

Die Diskussion über die Einheit der KVen hält der baden-württembergische KV-Chef für "grotesk und ambivalent": "Alle sagen: Wir brauchen eine KV - aber viele wollen die KV in der Mitte teilen."

Befeuert hat diese Diskussion die große Koalition. Sie will festschreiben, dass Hausärzte in den Gremien über hausärztliche Belange, Fachärzte hingegen allein über ihre Belange entscheiden sollen.

Metke hält dem entgegen, dass viele Themen nicht von einer Fachgruppe allein entschieden werden können.

So habe der EBM einer Gruppe immer Auswirkungen auf das Tätigkeitsfeld der anderen Fachgruppen.

Auch aus der Sicht der Kassen hält er die geplante Aufteilung für praxisfremd: "Die Kassen zahlen für eine ärztliche Versorgung, nicht für eine haus- und eine fachärztliche Versorgung."

[07.12.2013, 07:48:23]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
Fachärztlich-hausärztliche Dominanzgebärden in der KBV-VV und KBV?
Die letzte Sonder-Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) war dem Deutsche Ärzteblatt Online (www.aerzteblatt.de) eine Eilmeldung wert: Unterschiedliche Vorstellungen prallten beim Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zwischen Regina Feldmann und Andreas Köhler über die künftige Organisation aufeinander. In der VV war äußerst kontrovers gestritten worden, ob die KBV in hausärztliche und fachärztliche Bereiche aufzuspalten sei. Denn dies wurde von Kollegin Regina Feldmann gefordert.

Vorstellbar als drei Optionen. 1. Aufteilung von Kompetenzen und Zuständigkeiten i n n e r h a l b eines Geschäftsordnungsplans (interne Organisationsreform). 2. Getrennte, eigenständige Abteilungen mit Separierung durch Parallelstrukturen (interne Parallelisierung). 3. Auflösung von Altstrukturen und Neubeginn mit zwei voneinander räumlich und inhaltlich separierten Institutionen (externe Parallelisierung).

Stefan Windau, stellvertretender Vorsitzender der VV, bezeichnete in einer Pressemitteilung die Diskussion als „engagiert, oft kontrovers“. Es hätten mehrere Anträge zur Abstimmung vorgelegen. „Ein großer Teil der hausärztlichen Delegierten verließ dabei die Sitzung“, sagte Windau. „Trotzdem blieb die Vertreterversammlung beschlussfähig.“ Die r e d u z i e r t e Sonder-VV hatte sich dann nach Angaben der KBV als „gemeinsame Vertretung aller Vertragsärzte und Psychotherapeuten in Deutschland“ bekannt, nicht ohne „einen fairen Interessenausgleich“ anzumahnen.

Abschließend war über einen Antrag des Vorstandsvorsitzenden Andreas Köhler abgestimmt worden. Köhler hatte sein Bekenntnis zu einer einheitlichen KBV mit einer Vertrauensfrage verbunden. „Das Votum fiel deutlich aus: Der Antrag wurde mit wenigen Enthaltungen und ohne Gegenstimmen angenommen“, teilte die KBV mit. Zurück blieb allerdings, angeblich als „Warnzeichen an den Vorstand“, so Windau, ein A b w a h l v e r f a h r e n gegen den Vorstand der KBV, das aktuell am 6. Dezember in der KBV-VV entschieden werden sollte. Dies wurde zuvor massiv heruntergespielt: „Es handelt sich ausschließlich um die Einleitung eines Verfahrens, nicht mehr und nicht weniger. Die KBV bleibt voll handlungs- und funktionsfähig“, hatte Windau erklärt. Eine mögliche A b w a h l (sic!) werde auf der kommenden VV entschieden.

Tatsache ist und bleibt, dass es in der KBV-VV immer weniger echte "hausärztliche" Vertreter gibt. Alle Einzel-KVen, selbst unsere KVWL, sind Facharzt-dominiert, auch wenn KVWL-Vorstand und Kollege W.-A. Dryden FAfAM ist. Denn auch er ist in seine Funktionärs-Wahrnehmungs-und Beziehungsebene eingebunden und muss gleichzeitig Facharztinteressen erfüllen. Zum anderen verliert sich jeder Bezug zur eigenen Hausarztpraxis mit aufsteigendem Funktionärs- und Vertreter-Rang.

Der fundamentalistische Streit in KBV und KBV-VV klingt, wie wenn sich ein Familienvater mitten im größten Familienkrach, während seine Ehefrau in Streit und Wut das Haus vom Dachstuhl her in Brand gesetzt hat, die Zähne putzt, um Mundgeruch zu verhindern, wenn er mit Rauchvergiftungen ins Krankenhaus eingeliefert wird.

Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund (z. Zt. Kaprun/A).
PS.: Dr. med. Andreas Köhler erkrankte am Tag nach der kontroversen Sonder-KBV-VV schwer. Trotz aller inhaltlichen Differenzen auch von mir auf diesem Wege von Herzen gute Besserung - jenseits aller Widersprüche!
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[06.12.2013, 16:08:27]
Dr. Wolfgang Bensch 
Köhler lässt brieflich etwas "wissen"
und wir wussten schon vorher, dass er sich mit der Kollegin wohl nicht "gut" versteht ... aber wer versteht denn, was den Vorgänger von Frau Feldmann kurz nach seiner triumphalen Wiederwahl zum endgültigen Ausstieg veranlasste?
Waren es Frau und Familie mit einem Kind im Vorschulalter?
Dabei scheint doch die VV der KBV der reinste Kindergarten ... ;-) zum Beitrag »
[06.12.2013, 08:33:23]
Dr. jens wasserberg 
Machtspiele statt Problemlösung
Es ist ein Unding, dass ein Vorstand eines Unternehmens, dass mehrere Milliarden Euro pro Jahr verwaltet, erklärt haben soll, dass er mit dem anderen Vorstand nicht mehr zusammenarbeiten will. Das ist ja bekanntlich nicht das erste Mal ...
Die Vorstände wurden nicht gewählt, um ihre persönlichen Animositäten auszuleben, sondern um den Ärzten eine brauchbare Interessenvertretung abzubilden. Nimmt man dies als Maßstab, müssten heute beide Vorstände einstimmig abgewählt werden.

Die Lösung des Fachgruppenkonfliktes wäre übrigens denkbar einfach :

Hausärzte und Fachärzte wählen künftig ihr Personal autonom und ohne Mitbestimmung der anderen Gruppe. Dann könnten die Fachärzte nicht ewig ungeliebte Hausarztvorstände entfernen und es käme nicht zu dem bizarren Szenario wie in Nordrhein, dass gegen 2/3 der gewählten hausärztlichen Vertreter ein 'hausärztlicher' KBV-Vertreter durch die Fachärzte und PT bestimmt würde und im Fachausschuss Hausärzte 2/3 der Hausarztvertreter ausgeschlossen sind. Dass die Fachärzte diese Lösung als Spaltung oder Sektionierung diffamieren, zeugt von einem eher gering ausgebildeten Demokratieverständnis.
An dieser demokratisch eigentlich selbstverständlichen Lösung haben nämlich die Fachärzte aktuell offenbar kein Interesse, denn sie bestimmen lieber als 'Wahlmänner' für die Hausärzte, was in derem Interesse zu sein hat.
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