Ärzte Zeitung App, 11.11.2014

Kommunale Kliniken

Urteil am 20. November erwartet

STUTTGART. Im Streit um die Finanzierung kommunaler Kliniken will das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart sein Urteil am 20. November verkünden. Geklagt hatte der Bundesverband Deutscher Privatkliniken.

Er wendet sich gegen einen Beschluss des Landkreises Calw, das Defizit seiner Kreiskliniken in Calw und Nagold auszugleichen - im Jahr 2012 immerhin 6,2 Millionen Euro.

Wie berichtet, hatte dies in der Vorinstanz das Landgericht Tübingen für zulässig und auch mit EU-Recht vereinbar gehalten. Auch nach dem Stuttgarter Urteil wird der Streit noch nicht zu Ende sein.

Es wird erwartet, dass die unterlegene Partei den Bundesgerichtshof oder schon das OLG direkt den Europäischen Gerichtshof anruft. (mwo)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Hypertonie in jungen Jahren erhöht Risiko für den Nachwuchs

Das Alter, in dem sich ein Bluthochdruck manifestiert, beeinflusst nicht nur die persönliche Prognose eines Patienten, sondern wohl auch das Erkrankungsrisiko seiner Kinder. mehr »

Medienanamese künftig Bestandteil der U-Untersuchungen?

Schon bei Babys und Kleinkindern machen sich die Folgen übermäßigen Medienkonsums bemerkbar. Das geht aus der neuen BLIKK-Studie hervor. Pädiater reagieren besorgt. mehr »

Deutsche überschätzen Ebola-Gefahr und unterschätzen Masern

Im Mittelpunkt medialer Berichterstattung stehen meist große globale Bedrohungen wie Ebola und Zika. Doch Experten haben ganz andere übertragbare Erkrankungen im Visier. mehr »