Ärzte Zeitung, 16.02.2015

Bayern

Streit um HzV eskaliert erneut

Der Hausärzteverband wehrt sich gerichtlich gegen die Kürzung der Abschläge für 1800 Hausärzte durch die AOK Bayern. Die Grundlage für die Rückforderungen sei nicht nachprüfbar.

Von Jürgen Stoschek

MÜNCHEN. Die AOK Bayern hat bei rund 1800 Hausärzten, die an der hausarztzentrierten Versorgung (HzV) im Freistaat teilnehmen, die Abschlagszahlungen wegen möglicherweise falsch abgerechneten Leistungen bei der Arzneimitteltherapieoptimierung (AMTHO) gekürzt.

Nach Angaben des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV), der dagegen inzwischen mit einem Eilantrag beim Sozialgericht München klagt, summieren sich die Kürzungen auf insgesamt zwei Millionen Euro.

Kurz vor Jahresende hatte die AOK im Rahmen einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung von etwa 2700 Hausärzten insgesamt 12,5 Millionen Euro zurückgefordert, die sie vom zweiten Quartal 2012 bis zum dritten Quartal 2014 nach ihrer Erkenntnis zu viel ausbezahlt habe.

Nach dem geltenden HzV-Vertrag aus dem Jahr 2012 erhalten Hausärzte für die Überprüfung der Polypharmazie bei Versicherten, die "dauerhaft langfristig" mindestens sechs verschreibungspflichtige Medikamente einnehmen, zweimal pro Kalenderjahr 85 Euro.

Hohe Zahl fehlerhafter Abrechnungen

Ist bei dem Beratungsgespräch eine Betreuungsperson mit anwesend, erhöht sich der Betrag auf 130 Euro. Dafür gibt es einen speziellen Dokumentationsbogen, den der Hausarzt an die Hausärztliche Vertragsgemeinschaft (HÄVG) faxt.

Bemerkenswert sei vor allem die extrem hohe Zahl fehlerhafter Abrechnungen, die "bei ausreichender Berücksichtigung der Handlungsanleitungen des Hausärzteverbandes zu vermeiden gewesen wären", erklärte seinerzeit die AOK.

Demgegenüber vertritt der BHÄV die Auffassung, die AOK verhalte sich vertragswidrig, weil sie die Rückforderungen mit den Abschlagszahlungen verrechne.

Ein Vorwurf, den die AOK Bayern bereits im Dezember 2014 unter Hinweis auf die vertraglichen Bestimmungen zurückgewiesen hat.

Nach Paragraf 12 des HzV-Vertrags sei der Hausarzt verpflichtet, Überzahlungen, auch solche, die durch fehlerhafte Abrechnungen entstanden sind, zu erstatten.

Der Erstattungsanspruch, der sich im Rahmen einer sachlich-rechnerischen Prüfung durch die AOK ergeben hat, richte sich unmittelbar gegen den einzelnen Hausarzt.

Dieser werde mit dem Vergütungsanspruch in den folgenden Abrechnungszeiträumen verrechnet, so die AOK.

Für den BHÄV sei nicht nachprüfbar, auf welcher Datengrundlage die AOK ihre Rückforderungen geltend macht, sagte Verbandschef Dr. Dieter Geis.

Denn die AOK wisse nicht, wie viele Medikamente auf Kassenrezept verordnet werden, ergänzte der Vizevorsitzende Dr. Markus Beier.

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