Ärzte Zeitung online, 13.03.2015

KV Berlin

Krise bleibt der Normalzustand

Die Zeichen in der KV Berlin stehen auf Sturm. Aus Protest gegen den Vorstand führten Mitglieder der Vertreterversammlung deren Beschlussunfähigkeit herbei.

Von Julia Frisch

BERLIN. Schon nach dem gescheiterten Versuch im Februar, den Vorstand der KV abzuwählen, wurde klar, dass das KV-Schiff nicht in ruhigere Wasser steuern würde.

Die Vorsitzende der Vertreterversammlung (VV), Dr. Magret Stennes, hatte damals auf die tiefe Zerrissenheit und Spaltung innerhalb der VV hingewiesen.

Zudem fand sich der KV-Vorstand sofort nach der fehlgeschlagenen Abwahl wieder einmal mit Rücktrittsforderungen aus der VV konfrontiert.

Am Donnerstagabend nun blockierten Mitglieder die Vertreterversammlung, indem sie den Saal verließen und dadurch die VV beschlussunfähig machten.

Als "politisches Zeichen" bezeichnete VV-Mitglied Burkhard Matthes, der zu den protestierenden Ärzten gehörte, diese Aktion.

Unkooperatives Verhalten

Stein des Anstoßes ist besonders das unkooperative Verhalten des Vorstandes bei der externen Prüfung einer angeblichen 33-Millionen-Euro-Honorarlücke (wir berichteten).

Schon vor der Abwahl-Abstimmung im Februar hatte Stennes in einer persönlichen Erklärung beklagt, dass die drei KV-Vorstände Dr. Angelika Prehn, Dr. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke bei der Überprüfung nicht konstruktiv mitarbeiteten, sondern mauerten.

 Aufgabe der Vertreterversammlung sei es nach der Satzung, den Vorstand zu überwachen und Einblick in die Geschäftsunterlagen zu nehmen.

"Der Vorstand nimmt das gleich als Angriff auf seine Kompetenz und Verwaltungshoheit. Alles wird mir im Zweifel als Profilneurose ausgelegt", sagte damals Stennes.

In Teilen der VV ist mittlerweile der Eindruck entstanden, dass die KV-Vorstände, anstatt bei der Frage der Honorarlücke aufzuklären, immer wieder mit neuen Zahlen aufwarten.

Bei der Aufklärung mitwirken

Mit der Protestaktion von vergangener Woche wollen die Kritiker des Vorstands diesen auch an seine Verpflichtung erinnern, bei der Aufklärung mitzuwirken.

Immerhin sind auch zwei Ausschüsse der VV zur Auffassung gelangt, dass die Art und Weise, wie Gelder verbucht wurden, nicht in Ordnung ist.

Auf Dauer komplett arbeitsunfähig werde die VV aber wohl nicht, sagte Matthes.

Das verhindert schon die Satzung: Konnte über einen Tagesordnungspunkt wegen Beschlussunfähigkeit nicht abgestimmt werden, kann darüber in der nächsten Sitzung ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder entschieden werden.

Zu den Vorgängen in der VV wollte der KV-Vorstand bislang keine Stellungnahme abgeben. Es bleibt also die Frage, wie eine konstruktive Zusammenarbeit bis zum Ende der Amtszeit Anfang 2017 gelingen soll.

[15.03.2015, 11:54:29]
Dr. Wolfgang Bensch 
Man fragt sich doch
was diesem Trio noch so viel Freude an der Arbeit macht ... bemerkenswerter Durchhaltewillen wofür? zum Beitrag »

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