Ärzte Zeitung, 17.03.2015

Notfallbehandlung

Ministerium kassiert neue EBM-Regelung

BERLIN. Rolle rückwärts bei den Vergütungsregeln für die Notfallbehandlung: Das Bundesgesundheitsministerium hat den Beschluss des Bewertungsausschusses (BA) vom vergangenen Dezember beanstandet. Das bestätigte ein KBV-Sprecher der "Ärzte Zeitung".

Stein des Anstoßes sind für das BMG die Vergütungsregeln bei der rückwirkenden Geltung ab dem Jahr 2008. Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts.

Für die Abrechnung der Notfallpauschalen (GOP 012010/01212) ist laut BA-Beschluss die nachträgliche Angabe der Uhrzeit nötig. Das sei vielen Krankenhäusern nicht möglich, sodass sie die höher bewertete Nachtpauschale nicht abrechnen können.

Auch für die Vergangenheit müsse der Grundsatz gleicher Vergütung für Kliniken und Vertragsärzte gelten. Passieren lassen hat das Ministerium hingegen die in die Zukunft gerichteten Regelungen im BA-Beschluss. (fst)

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