Ärzte Zeitung online, 15.05.2015

Ärztetag beendet

Mammutprogramm am Schlusstag

Abstimmungen über mehrere Stunden: Zum Ende des 118. Deutschen Ärztetags haben die Delegierten wichtige Entscheidungen getroffen und Forderungen an die Politik gestellt.

Mammutprogramm am Schlusstag

Hände hoch: Mit großem Engagement haben die Delegierten den Abstimmungsmarathon am Ende des Ärztetages bewältigt.

© Alex Kraus

FRANKFURT/MAIN. Am Ende ging alles ganz schnell: Nach einem ermüdenden, aber mit großem Engagement absolvierten Abstimmungsmarathon über mehrere Stunden ist am Freitagnachmittag der 118. Deutsche Ärztetag in Frankfurt am Main beendet worden.

Auch am Schlusstag wurden wichtige Entscheidungen getroffen und Forderungen an Politiker und Kostenträger gestellt. Hier eine Auswahl aus den gefassten Beschlüssen.

- Mit großer Mehrheit lehnt der Ärztetag die mit dem E-Health-Gesetz geplante Verpflichtung für das Online-Versichertenstammdatenmanagement in Arztpraxen ab. Dennoch sprechen sich die Delegierten für eine Förderung der Telematikinfrastruktur unter Einbeziehung der ärztlichen Expertise aus.

"Die grundsätzliche Offenheit der Ärzteschaft für sinnvolle medizinische Anwendungen in der elektronischen Datenverarbeitung spiegelt sich in unterschiedlichen bereits realisierten regionalen Projekten wider", heißt es in der Entschließung.

- Der Ärztetag wehrt sich gegen aus seiner Sicht permanent wachsende Zunahme der ärztlichen Pflichtfortbildungen.

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Ziel müsse es sein, die steigende Zahl an turnusmäßig zu wiederholenden Fortbildungs-Updates und Kursen zur Erlangung von Zertifikaten durch Fachgesellschaften einzudämmen, heißt es in einer Entschließung.

- Die Delegierten fordern den Nachweis eines klaren Patientennutzens gesetzlicher Maßnahmen - und das grundsätzlich vor ihrer Verabschiedung.

Analog zur Nutzenbewertung medizinischer Verfahren sollten Gesetze und untergesetzliche Regelungen, die die ärztliche Berufsausübung betreffen, ebenfalls einer solchen Bewertung unterzogen werden.

- Europa im Fokus: Der Ärztetag bekräftigt die Bedeutung einer engen Kooperation der Bundesärztekammer mit Kammern und Ärzteorganisationen aus anderen EU-Ländern.

- Die Bundesregierung wird aufgefordert, ihre Hausaufgaben mit Blick auf die medizinische Versorgung von Flüchtlingen und vor allem auch Flüchtlingskindern ordentlich zu erledigen. "Leider müssen wir feststellen, dass gegenwärtig die meisten ausländerrechtlichen Regeln gegenüber minderjährigen Flüchtlingen diskriminierend wirken", heißt es in einer Entschließung.

- Der Ärztetag fordert mehr Planungssicherheit für Ärzte an Kliniken. Daher sollten Bund und Länder die Anzahl der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse im ärztlichen Bereich deutlich erhöhen und Vertragslaufzeiten für befristete Verträge festschreiben. Eine Möglichkeit dazu biete die geplante Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG).

- Vor dem Hintergrund des Absturzes der Germanwings-Maschine tritt der Ärztetag für die Wiederherstellung des Datenschutzes in der Flugmedizin ein. Alle Fliegerärzte seien jetzt verpflichtet, anonymisierte medizinische Bögen an das Luftfahrt-Bundesamt zu übermitteln.

Diese müssten jedoch von den Piloten unterschrieben werden. Dabei handele es sich um einen eklatanten Bruch des Datenschutzes, so die Kritik der Delegierten.

- Der Ärztetag 2016 findet in Hamburg, der Heimat des im Amt bestätigten Präsidenten der Bundesärztekammer Professor Frank Ulrich Montgomery statt. Ein Jahr später heißt es dann: Willkommen in Freiburg!

Die Stadt im Breisgau präsentierte sich in Frankfurt als Bewerber mit einem witzigen, professionell gemachten Werbetrailer, der bei den Delegierten so viel Beifall fand wie selten eine Werbeaktion zuvor. (fuh)

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