Ärzte Zeitung online, 14.09.2015

Krach in der KBV

Ärzte fordern Kontroll-Rolle zurück

Mit einer Resolution fordern zahlreiche Ärzteverbände ein neues Rollenbild der Vertreterversammlung. Streitpunkt sind unter anderem ungeklärte Finanztransaktionen in der Vergangenheit.

Ärzte fordern Kontroll-Rolle zurück

Sitz der KBV in Berlin: Ärzteverbände üben in ihrer Resolution Kritik.

© Michaela Illian

BERLIN. Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung am 18. September wirft ihre Schatten voraus.

In einer am Freitag verbreiteten Resolution haben zahlreiche Ärzteverbände ein neues Rollenbild der Vertreterversammlung gefordert und vor einer weiteren Schwächung der Selbstverwaltung gewarnt.

Der Hausärzteverband zählt nicht zu den Unterzeichnern. Zu den Gründen wollte sich der Verband am Freitag nicht äußern.

Die VV habe mit der Professionalisierung der KBV-Strukturen in der Amtszeit von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die Rolle eines Aufsichtsrates übernommen.

Eine "effektive und basisbezogene Kontrolle der Vorstandsarbeit" sei elementar. "Ihre wichtigste Aufgabe ist, einer Entfremdung eines professionalisierten Vorstands von der Basis entgegenzuwirken und ihn zu beaufsichtigen", heißt es wörtlich in dem Papier.

Die Aufsichtspflicht sei nicht delegierbar oder ersetzbar. "Eine außerhalb der Selbstverwaltung stattfindende Fachaufsicht lehnen wir ab!"

Abwahlantrag gegen Weidhaas

Am kommenden Freitag soll nach aktuellem Sachstand unter anderem ein Abwahlantrag gegen den Vorsitzenden der Versammlung Hans-Jochen Weidhaas verhandelt werden.

Gleichzeitig haben Delegierte Strafanzeige gegen Weidhaas und den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Dr. Andreas Köhler gestellt. Hintergrund der Anzeigen sind aus Sicht der Antragsteller ungeklärte Finanztransaktionen auch im Zuständigkeitsbereich von Weidhaas.

Dabei soll es unter anderen um Zahlungen an Ex-KBV-Chef Köhler gehen, die derzeit noch gutachterlich geprüft werden.

Als Fehler hat der zweite Vizepräsident des Berufsverbands Deutscher Internisten, Dr. Hans-Friedrich Spies, dieses Vorgehen bezeichnet.

Die Versammlung werde von Weidhaas nun kaum Aufklärung über das in Frage stehende Finanzgebaren erwarten können. "Dann müsste sich Weidhaas unter Umständen öffentlich selbst belasten", sagte Spies.

Die Antragsteller hofften, über staatsanwaltliche Ermittlungen an Details der Buchführung zu gelangen. Solche Versuche, die Ermittlungsbehörden zu missbrauchen, kämen bei Staatsanwälten meist nicht gut an.

Wesiack: Ehrenamtliche stärken!

Eine scharfe Trennung von hauptamtlicher und ehrenamtlicher Tätigkeit in der VV als Kontrollgremium der KBV hat der Präsident des Berufsverbands Deutscher Internisten, Dr. Wolfgang Wesiack, angeregt.

Die in der Vertreterversammlung mehrheitlich vertretenen Hauptamtlichen waren in jüngerer Vergangenheit wegen ihrer Verflechtungen mit dem operativen Geschäft der KBV ins Gerede geraten. (af)

[14.09.2015, 18:42:35]
Dr. Claus Kühnert 
KBV - Abwahl

Die KBV hat sich durch zu viele Fehlleistungen von ihrer ursprünglichen Aufgabe entpflichtet und sollte schnellstens durch eine große "allgemeine Wahlentscheidung aller Ärzte der BRD" zur Disposition und hoffentlich Abwahl gestellt werden. Die Unsummen an Gehältern und Fehlinvestitionen der KBV kämen dem allgemeinen Bundesbudguet des Gesundheitssystems (ambulant und stationär)in Milliardenhöhe zu Gute. zum Beitrag »

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