Ärzte Zeitung, 01.02.2016

Zwangsbehandlung

Berlin passt Unterbringung Vorgaben an

BERLIN. Das Gesetz für psychisch Kranke wird in Berlin überarbeitet und der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Zwangsbehandlung und -medikation angepasst.

"Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten" soll das neue Regelwerk heißen, das die alten Vorschriften aus dem Jahr 1985 ablösen soll. Der Entwurf wird nach einem Beschluss des Senats ins Abgeordnetenhaus eingebracht.

Durch die Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen und das Entstehen neuer Hilfsstrukturen für psychisch kranke Menschen seien Neuregelungen nötig geworden, heißt es aus dem Haus von Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU).

Zudem stelle das Bundesverfassungsgericht Forderungen bei Zwangsbehandlungen auf. Diese Vorgaben beeinflussten auch die Unterbringung von psychisch Kranken.

Das Gesetz soll die Patientenrechte stärken, Regelungen in Bezug auf den Alltag von psychisch kranken Rechtsbrechern im Maßregelvollzug modifizieren und Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen. (juk)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Was neue Onkologika den Patienten tatsächlich bringen

Ist das Glas halb voll oder halb leer? Neue Onkologika haben die Überlebenszeit von Krebspatienten in den vergangenen zwölf Jahren im Schnitt um 3,4 Monate verlängert. Dieser Vorteil geht oft zulasten der Sicherheit. mehr »

Kassen und KBVdrücken aufs Tempo

Bisher trat die Selbstverwaltung bei der Digitalisierung eher als Bremser auf. Bei den Formularen geben KBV und Kassen jetzt Gas: Im Juli kommt der digitale Laborauftrag. mehr »

"Weiterbildung auch mit Kind zügig möglich - im Verbund!"

Eine strukturierte Weiterbildung, die auch mit Elternzeit nur sechs Jahre dauert? Das ist möglich, sagt Dr. Sandra Tschürtz. Die angehende Allgemeinmedizinerin steht vor ihrer Facharztprüfung – und blickt für die "Ärzte Zeitung" auf ihre Zeit in einem Weiterbildungsverbund zurück. mehr »