TTIP

Ärztetag sieht mehr Risiken als Chancen

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HAMBURG. Der Deutsche Ärztetag hat seine Ablehnung des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP) bekräftigt.

Befürchtungen, TTIP könnte zu Einschränkungen der Patientenrechte, der Freiberuflichkeit der Ärzte und der Kompetenzen der Selbstverwaltungsorgane führen, seien eher "verstärkt als ausgeräumt worden", heißt es in einer Entschließung, die der Ärztetag mit breiter Mehrheit angenommen hat.

Der Ärztetag erinnerte an die gemeinsame Erklärung ärztlicher Organisationen und der ABDA vom Mai 2015.

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Darin wurde gefordert, die "Vielfalt des europäischen Gesundheitswesens und die Freiberuflichkeit" zu bewahren. Grundprinzipien einer patientenorientierten Medizin würden durch das geplante Abkommen "in Frage gestellt", hieß es.

BÄK-Chef Frank Ulrich Montgomery hatte bei der Eröffnung des Ärztetags von der Europäischen Kommission die verbindliche Zusage gefordert, dass "Gesundheitsdienstleistungen aus dem Abkommen herausgehalten werden". (fst)

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