Ärzte Zeitung, 14.06.2016

Kliniken

Brandenburg soll Geld für Fonds loseisen

15 Millionen Euro wären im Strukturfonds abrufbar – wenn das Land die gleiche Summe einstellt.

POTSDAM. Die Krankenhäuser in Brandenburg warten auf die Zusatzfinanzierung aus dem Strukturfonds des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG). 15,16 Millionen Euro stehen dort nach Angaben der Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg (LKBB) für die märkischen Kliniken zur Verfügung, wenn die Landesregierung den gleichen Betrag zuschießt.

Im Landeshaushalt sei diese Summe aber noch nicht zu finden, kritisierte der Vorsitzende der LKBB, Dr. Detlef Troppens bei der Mitgliederversammlung der LKBB. Der LKBB-Chef über das KHSG: "Die Krankenhauswelt wird sich durch dieses Gesetz, da bin ich mir ziemlich sicher, wesentlich verändern."

Er geht davon aus, dass es gerade für kleine Häuser schwierig werden kann, die geforderten Strukturqualitäten umzusetzen. Auch die geplante gestufte Notfallversorgung könne kleine und ländliche Kliniken betreffen.

Kritik an Mindestmengen: Fällt flächendeckende Versorgung weg?

An Mindestmengen als Voraussetzung für bestimmte Leistungen hat die LKBB in der Vergangenheit mehrfach Kritik geübt. Sie hat auch versucht, juristisch dagegen vorzugehen.

LKBB-Geschäftsführer Dr. Jens-Uwe Schreck warnte, dass diese Regelungen vor allem in der Geburtshilfe und der Chirurgie/Orthopädie zu einem Kapazitätsabbau durch die Hintertür führen könnten.

So werde die Festlegung von Mindestmengen für etliche Kliniken bedeuten, dass sie bestimmte Leistungen nicht mehr erbringen dürften. Troppens mahnte, die Krankenhäuser müssten darauf achten, dass die flächendeckende Versorgung erhalten bleibe.

Auswirkung des Gesetzes noch unklar

Die tatsächlichen Auswirkungen des Gesetzes auf die Praxis würden sich erst zeigen, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss die Details zur Umsetzung geregelt hat. Troppens: "Wir sind gut beraten, einen stetigen Abgleich von Intentionen des Gesetzgebers und tatsächlichen Auswirkungen vorzunehmen."

Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) wies darauf hin, dass es für Brandenburg aktuell nicht um einen Abbau von Klinikkapazitäten gehe, sondern vielmehr ein Umbau der Standorte zu sektorübergreifenden Gesundheitsanbietern anstehe. (ami)

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