Ärzte Zeitung online, 16.06.2016

Gesundheitsministerium bestätigt

Staatskommissar soll für Ordnung bei KBV sorgen

Staatskommissar soll für Ordnung bei KBV sorgen

© Michaela Illian

BERLIN Der Staatskommissar geht an der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nicht vorüber. Das Gesundheitsministerium wird einen Beauftragten einsetzen, der die Immobiliengeschäfte der KBV ordnen soll. Das hat das Gesundheitsministerium der "Ärzte Zeitung" am Donnerstagnachmittag bestätigt.

Wörtlich sagte die Sprecherin von Minister Hermann Gröhe: "Ich kann Ihnen bestätigen, dass das BMG einvernehmlich mit der KBV vereinbart hat, einen Beauftragten einzusetzen, der die notwendigen Schritte zur Abwicklung der Apo-KG prüft und ergreift, um Rechtsverletzungen zu beheben und den rechtmäßigen Zustand wieder herzustellen."

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung soll es sich bei dem Beauftragten um einen Anwalt der Luther Rechtsanwaltskanzlei handeln.

Auf der Vertreterversammlung am 23. Mai vor dem Ärztetag in Hamburg hatten die Delegierten eine Rückabwicklung der Apo KG beschlossen. In der Gesellschaft sind die Immobiliengeschäfte der KBV gebündelt.

Diese Geschäfte gelten aber als problematisch sowie nach Gutachtenlage möglicherweise als "schwebend unwirksam". Im Feuer stehen mehr als 50 Millionen Euro (die Ärzte Zeitung berichtete mehrfach).

Die KBV hat bestätigt, dass man einvernehmlich mit dem Ministerium die nun getroffene Vereinbarung verhandelt habe.

"Gemeinsam haben KBV und das Bundesgesundheitsministerium eine Vereinbarung getroffen, nach der ein externer Beauftragter den Themenkomplex ApoKG basierend auf der Beschlusslage der Vertreterversammlung der KBV umsetzen wird", sagte KBV-Chef Dr. Andreas Gassen am Donnerstagnachmittag. (af)

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