Bringt die Wahl ein Ende des Stillstands?

DÜSSELDORF. In der KV Nordrhein (KVNo) hoffen viele auf einen Neuanfang. Nach den Wahlen zur Vertreterversammlung (VV) kann es eigentlich nur besser werden, sagen sie. Zurzeit ist das Bild der KV geprägt von einem tiefen Graben in der VV, zwei Vorständen, die offensichtlich nicht harmonieren, und Stillstand auf vielen Gebieten.

Die KVNo wird seit dem 1. Januar 2010 vom Gynäkologen Dr. Peter Potthoff und dem langjährigen Hauptgeschäftsführer der KV Bernhard Brautmeier geführt. Im ersten Jahr waren die beiden gleichberechtigte Vorstände, Ende 2010 wurde Potthoff zum Vorsitzenden gewählt - Brautmeier hatte auf eine Kandidatur verzichtet.

Das Verhältnis der beiden ist nicht das Beste, was auch für Außenstehende ersichtlich ist. Das erschwert an manchen Stellen offensichtlich die KV-interne Arbeit. Auch die Vertragspartner bekommen die Dissonanzen in Verhandlungen dem Vernehmen nach immer wieder zu spüren.

Potthoff: Noch ist nichts entschieden

Der KVNo-Chef hat wiederholt durchblicken lassen, dass die jetzige Amtszeit seine letzte ist. Die VV-Mitglieder, die Beschäftigten der KVNo und Beobachter von außerhalb haben sich deshalb auf seinen Rückzug eingestellt.

Von der "Ärzte Zeitung" um eine Stellungnahme gebeten, lässt Potthoff allerdings mitteilen, dass von seiner Seite "noch keine endgültige Entscheidung über eine neuerliche Kandidatur" gefallen sei. Sollte er tatsächlich nochmals ins Rennen gehen, wäre das eine große Überraschung.

Brautmeier positioniert sich eindeutig: "Ich würde die Vorstandsarbeit sehr gern fortsetzen", sagt er. Über seine genauen Pläne will sich Brautmeier erst äußern, wenn die Zusammensetzung der neuen VV feststeht. Zurzeit ist die Vertreterversammlung gespalten.

Schon bei der konstituierenden Sitzung im Dezember 2010 kam es zur Konfrontation zweier Blöcke: auf der einen Seite die "Allianz für Nordrhein": ein lockerer Zusammenschluss von Haus- und Fachärzten, Psychotherapeuten und ermächtigten Ärzten, auf der anderen Seite die Vertreter des Hausärzteverbands und der damals noch nicht gespaltenen Freien Ärzteschaft.

Die Allianz für Nordrhein hatte die Stimmenmehrheit und ließ die anderen bei der Besetzung wichtiger Gremien außen vor. Seitdem ist die Atmosphäre vergiftet, Konfrontation prägt die VV-Arbeit.

Notfalldienstreform war ein Flop

Beim größten Projekt der vergangenen Legislaturperiode, der Reform des Notfalldienstes, ist es der KVNo nicht gelungen, ein Konzept zu entwickeln, das den Vorstand und die große Mehrheit der VV überzeugt hätte.

Nach aufwändiger Vorarbeit und langen Debatten haben die Delegierten im April beschlossen, die Herkulesaufgabe lieber denen zu überlassen, die in der nächsten Wahlperiode die Geschicke bestimmen. Ob die von Potthoff beabsichtigte enge Kooperation mit den Kliniken dann Realität wird, steht in den Sternen.

Auch in anderen Bereichen der Versorgung haben die Nordrheiner nicht durch innovative Konzepte von sich reden gemacht. Etablierte große Verträge wie die Verbesserung der Palliativversorgung oder der Strukturvertrag zur hausärztlichen Versorgung mit der AOK Rheinland/Hamburg wurden zwar fortgeführt.

Neue weitreichende Impulse hat es aber nicht gegeben. Während die KVNo sich in früheren Jahren unter dem Vorsitzenden Dr. Leonhard Hansen - auch mit umstrittenen Initiativen - gern in einer Vorreiter-Funktion gesehen hat, überlässt man diese Rolle auf vielen Feldern lieber der Schwester-KV in Westfalen-Lippe.

Bei der Förderung der Ärztenetze gehört die KVNo zu den zurückhaltenden KVen. Die Förderrichtlinie wurde in letzter Minute verabschiedet, bislang ist mit dem Gesundheitsnetz Köln-Süd gerade mal ein einziges Netz zertifiziert worden.

Früh in den Blick genommen hat die KVNo dagegen die sich abzeichnenden Engpässe gerade in der hausärztlichen Versorgung. Um regional frühzeitig reagieren zu können hat sie 2013 einen Versorgungsreport erstellt. Er dient auch als Basis für politische Gespräche. Zur Förderung des medizinischen Nachwuchses zahlt die KVNo pro Jahr 100 Studierenden im PJ bis zu vier Monate ein Stipendium von 600 Euro monatlich. Gemeinsam mit den Kassen stellt sie für maximal 240 Weiterbildungsstellen in der Allgemeinmedizin Mittel zur Verfügung.