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Ärzte Zeitung, 29.08.2016

KV-Wahlen in Berlin

Endlich ein Ende der Querelen?

Die Vertreterversammlung der KV Berlin ist von Vorstandsaffären, Honorarverteilungsproblemen und Grabenkämpfen zerrüttet. Macht die Wahl den Weg für einen Neuanfang 2017 frei?

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Von Angela Misslbeck

BERLIN. Hinter der KV Berlin liegen bewegte Zeiten. Vom Vorstand zu Unrecht kassierte Übergangsgelder und fiktive Millionen in der Honorarverteilung sind nur zwei Themen, die die Ärzte in Berlin in dieser Legislaturperiode umgetrieben haben. Kommende Woche beginnt die Wahl zur Vertreterversammlung der Hauptstadt-KV. Zehn Listen sind aufgestellt. Doch wofür stehen sie? Wie sortieren sich Kritiker und Unterstützer des umstrittenen KV-Vorstands? Treten die Vorstandsmitglieder erneut an?

Nur einer der drei KV-Vorstände in Berlin findet sich auf den offiziellen Kandidaten-Listen wieder.

Der Hautarzt Burkhard Bratzke steht auf Platz drei der Liste 4 "Die Fachärzte". Von KV-Chefin Dr. Angelika Prehn heißt es, sie würde nicht erneut antreten. Über die Absichten von KV-Vize Dr. Uwe Kraffel ist nichts Genaues bekannt. Kraffel hat aber - genau wie Prehn - seine Praxis verkauft und übt seine augenärztliche Tätigkeit nicht mehr in dem Umfang aus, der erforderlich wäre, damit er sich als KV-Mitglied zur Wahl stellen kann.

Auf keiner Unterstützer-Liste

KV-Wahlen in Berlin: Zahlen und Termine

Bestimmt werden bei den Wahlen insgesamt 40 Mitglieder der Vertreterversammlung. Vom Wahlkörper der ärztlichen Mitglieder werden 36 Vertreter und vom Wahlkörper der Psychologischen Psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten vier Vertreter gewählt

Die aktuelle KV-Wahl in Berlin hat mit dem Versand der Wahlunterlagen Anfang Juli inoffiziell bereits begonnen.

Die Neuwahl ist offiziell für den Zeitraum vom 2. bis 16. September, direkt im Anschluss an das Ende der Sommerferien, vorgesehen.

Ausgezählt wird Ende September. Die konstituierende Sitzung mit Wahl zum VV-Vorsitz ist für den 14. Januar 2017 anberaumt. Der neue Vorstand soll dann in der VV-Sitzung am 11. Februar gewählt werden.

Etwa 6800 niedergelassene Ärzte und 1600 Psychologische Psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten kümmern sich in Berlin um die ambulante Versorgung. (ami)

Somit ist es nicht verwunderlich, dass er auf keiner der Listen zu finden ist, die den aktuellen Vorstand trotz aller Vorfälle weiterhin unterstützen. Das sind neben Liste 4 auch die beiden Medi-Berlin-Listen für Hausärzte (Liste 3) und für Fachärzte (Liste 5).

Die Hausärzte in Berlin haben sich in vier versorgungsbereichsspezifischen Listen sortiert. Neben der Medi-Hausarzt-Liste treten die Kinderärzte wie immer mit einer eigenen Liste zur Wahl an.

Auch der Vorsitzende des Berliner Hausärzteverbands BDA Dr. Wolfgang Kreischer geht erneut mit einer eigenen BDA-Liste ins Rennen. Er war von seinem Amt in der Vertreterversammlung aus politischen Gründen zusammen mit einigen weiteren BDA-Mitgliedern zurückgetreten, um nach der Affäre um die Übergangsgelder Neuwahlen zu erzwingen. Doch dieser Plan ging nicht auf.

Inzwischen hat Kreischer - wiederum gemeinsam mit weiteren Hausärzten - den Rücktritt vom Rücktritt angekündigt. Ausschlaggebend dafür war ein Gerichtsurteil, das die Rücktritte als unwirksam eingestuft hat. Doch allen Meldungen zum Trotz, dass er seinen längst nachbesetzten Sitz wieder für sich beanspruche, erschien der BDA-Chef nicht zur letzten VV-Sitzung.

Mit der Liste 10 "Hausärzte für Berlin" steht den Berliner Hausärzten eine weitere Wahlalternative zur Verfügung. Auf dieser Liste kandidieren unter anderem die Vorstandskritiker Mathias Coordt (NAV-Virchowbund) und Dr. Detlef Bothe (Verband der Hausarzt-Internisten).

Coordt hatte im Zuge der Auseinandersetzungen um die Aufgabenteilung zwischen VV und Vorstand dafür plädiert, Manager an die Spitze der KV-Verwaltung zu setzen. Davon erhofft er sich, dass eine Kontrolle des Vorstands durch die VV nicht in Grabenkämpfen zwischen den Ärzten erstickt, wie dies zuletzt in der KV Berlin drohte.

Bothe war zur letzten KV-Wahl mit seiner Hausarztinternistischen Liste aus formalen Gründen nicht zugelassen gewesen.

Psychologische Psychotherapeuten mit zwei Listen

Die Psychologischen Psychotherapeuten, die einen eigenen Wahlkörper mit vier Sitzen innerhalb der 40-köpfigen Vertreterversammlung der KV Berlin bilden, haben zwei Listen zur Wahl. Liste 2 "Psychodynamische Verfahren" wird angeführt von dem erfahrenen VV-Mitglied Angelika Springer. Liste 8 "Psychotherapie Berlin" hat unter anderem die stellvertretende Vorsitzende der Vertreterversammlung Eva-Maria Schweitzer-Köhn an der Spitze stehen.

Die VV-Vorsitzende Dr. Margret Stennes kandidiert auf dem zweiten Platz der Liste "Fachärzte 2.0". Diese Liste ist neu im Rennen. Sie hat sich von der traditionellen, vorstandsfreundlichen Facharztliste abgespalten und versammelt die Fachärzte, die dem Vorstand kritisch gegenüber stehen.

Stennes war bei der letzten VV-Wahl auf der Facharztliste Siegerin nach Einzelstimmen. Die Liste, auf der auch Kraffel und Bratzke kandidiert hatten, errang damals mit knapp 59 Prozent aller Stimmen und 21 Sitzen in der VV die absolute Mehrheit.

Absichtlich nicht einem Versorgungsbereich zugeordnet ist die Liste 1 "Kooperation ist Zukunft", die vor sechs Jahren erstmals kandidierte und auf Anhieb drei Sitze errang. Sie will die Ärzte in Ärztehäusern, Gemeinschaftspraxen und MVZ versorgungsbereichsübergreifend vertreten.

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