Ärzte Zeitung online, 29.08.2016

MEDI-Verbund

Streikrecht für Vertragsärzte? BSG-Urteil naht

STUTTGART/KASSEL. Der Medi-Verbund geht davon aus, dass das Bundessozialgericht (BSG) noch in diesem Jahr über das Streikrecht für niedergelassene Ärzte entscheiden wird. "Wir gehen davon aus, dass die BSG-Richter ‚staatstragend‘ urteilen werden, die Klage somit ablehnen", sagte Frank Hofmann, Vorstand der Mediverbund AG, der "Ärzte Zeitung".

Im Juli 2015 hatte das Sozialgericht Stuttgart die Klage von Medi-Chef Dr. Werner Baumgärtner gegen einen Disziplinarverweis der KV Baden-Württemberg abgelehnt. Der Allgemeinarzt hatte seine Praxis geschlossen und diesen Streik der KV angezeigt. Diese reagierte mit einem Disziplinarverweis und warf ihm vor, "grob fahrlässig" seine Präsenzpflicht missachtet zu haben.

Medi treibt das Musterverfahren mit dem Ziel voran, dass niedergelassene Ärzte als Freiberufler künftig auf "gleich lange Spieße" in Auseinandersetzungen mit Politik und Kassen zurückgreifen können.

Das Sozialgericht ließ im vergangenen Jahr aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens die Sprungrevision zum BSG (B 6 KA 38/15 R) zu. Hofmann erklärte, im Falle einer Ablehnung der Klage plane Medi, den Europäischen Gerichtshof anzurufen. (fst)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Was neue Onkologika den Patienten tatsächlich bringen

Ist das Glas halb voll oder halb leer? Neue Onkologika haben die Überlebenszeit von Krebspatienten in den vergangenen zwölf Jahren im Schnitt um 3,4 Monate verlängert. Dieser Vorteil geht oft zulasten der Sicherheit. mehr »

Kassen und KBVdrücken aufs Tempo

Bisher trat die Selbstverwaltung bei der Digitalisierung eher als Bremser auf. Bei den Formularen geben KBV und Kassen jetzt Gas: Im Juli kommt der digitale Laborauftrag. mehr »

"Weiterbildung auch mit Kind zügig möglich - im Verbund!"

Eine strukturierte Weiterbildung, die auch mit Elternzeit nur sechs Jahre dauert? Das ist möglich, sagt Dr. Sandra Tschürtz. Die angehende Allgemeinmedizinerin steht vor ihrer Facharztprüfung – und blickt für die "Ärzte Zeitung" auf ihre Zeit in einem Weiterbildungsverbund zurück. mehr »