Ärzte Zeitung, 13.09.2016

BDI-Chef Spies

Bei der GOÄ zählt Qualität vor Schnelligkeit

Die gesundheitspolitischen Prioritäten hat der neue Präsident des Berufsverbandes Deutscher Internisten (BDI) fest im Blick. Dazu gehört vor allem die GOÄ. Zudem lehnt Dr. Hans-Friedrich Spies eine Bedarfsplanung nach dem Zufallsprinzip ab. Kritik übt er am Antikorruptionsgesetz.

Das Interview führte Wolfgang van den Bergh

Bei der GOÄ zählt Qualität vor Schnelligkeit

Dr. Hans-Friedrich Spies im Gespräch mit dem Chefredakteur der Ärzte Zeitung Wolfgang van den Bergh

© M. Illian

Ärzte Zeitung: Herr Dr. Spies, Sie haben vor gut vier Monaten den Vorsitz des BDI übernommen. Als Ex- BDI-Vize und ehemaliges Vorstandsmitglied der KBV kennen Sie die gesundheitspolitische Agenda in- und auswendig. Steht Ihre Prioritätenliste bereits fest?

Dr. Spies: Innerärztlich bleibt die GOÄ der Dauerbrenner, wichtig ist auch die Muster-Weiterbildungsordnung. Hier müssen noch Weiterbildungszeit und Inhalte im Umfeld der Arbeitszeitgesetze abgestimmt werden. Auch wird es noch Diskussionen geben, wie die Fachgebiete abgegrenzt werden.

Eine klar formulierte Muster-Weiterbildungsordnung wird übrigens für Abrechnungsfragen ambulant und stationär als Grundlage benötigt. Hinzu kommen die Themen Bedarfsplanung und Antikorruptionsgesetz und der Problemfall Krankenhaus. Hier hat der Ethikrat, wie ich finde, eine wegweisende Stellungnahme formuliert.

Dr. Hans-Friedrich Spies

Aktuelle Position: seit 2016 Präsident des Berufsverbandes Deutscher Internisten e. V. (BDI); seit 2015 Vorstandsmitglied des Spitzenverbands Fachärzte Deutschland e. V.

Werdegang/Ausbildung: Medizinisches Staatsexamen an der Justus-Liebig-Universität Gießen (1969); Weiterbildung zum Internisten mit Schwerpunkt Kardiologie

Karriere:: Niederlassung als Internist und Kardiologe mit belegärztlicher Tätigkeit am Bethanien-Krankenhaus (1979-2009) in Frankfurt/Main; 2. Vorsitzender der KV Hessen (1997-2001); 1. Vorsitzender der KV Hessen (2001-2003); Beisitzer im Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (2001-2004); 2. Vizepräsident des BDI 2012-2016

Nehmen wir die GOÄ - besteht aus Ihrer Sicht Hoffnung, dass sich bis zur Wahl etwas bewegt?

Dr. Spies: Die GOÄ bleibt unverändert ein wichtiges Thema. Sie muss im Rahmen des politischen Umfelds - vor allem nach der Bundestagswahl - bewertet werden. Dabei geht eindeutig Qualität vor Schnelligkeit. Aktuell weiß man nicht, wozu die GOÄ noch alles benötigt wird.

Bleibt es nach der Wahl beim dualen System oder noch wichtiger, verändert sich eventuell der Charakter der privaten Krankenversicherung? In dieser Legislaturperiode brauchen wir mit Sicherheit keine neue GOÄ mehr.

Gibt es ein Minimalziel?

Dr. Spies: Nein - der Aufschlag GOÄ muss inhaltlich, in der Bewertung, aber auch ordnungspolitisch endgültig sitzen.

Was ist hier schief gelaufen?

Dr. Spies: Die Bundesärztekammer hat bis zum deutschen Ärztetag nicht professionell gearbeitet und war dabei der privaten Krankenversicherung in den Verhandlungen nicht gewachsen. Die Informationspolitik war verheerend.

Hat man daraus die Lehren gezogen?

Dr. Spies: Der Ärztetag hat den Reset-Knopf gedrückt und mit Klaus Reinhardt einen erfahrenen Berufspolitiker in die Pflicht genommen, der sich hoffentlich nicht wieder unter Zeitdruck setzen lässt. Und: Der dringend benötigte Sachverstand der Berufsverbände wird endlich einbezogen.

Ärzte sehen sich derzeit einer ganzen Reihe an gesetzlichen Maßnahmen ausgesetzt, die zum Teil auch sehr kritisch vom BDI begleitet worden sind - Sie haben die Bedarfsplanung und das Antikorruptionsgesetz angesprochen. Wo sind die Befürchtungen des BDI speziell bei diesen beiden Themen eingetreten?

Dr. Spies: Stichwort Bedarfsplanung: Was wir derzeit erleben, ist aus meiner Sicht keine echte Bedarfsplanung, sondern eine Art Zufallsgenerator bei der Niederlassung. Das kann keine sinnvolle Basis für die Wiederbesetzung von Praxen sein.

Hier geht es einmal um die Versorgung von Patienten, aber auch um teils erhebliche wirtschaftliche Folgen bei der Praxisabgabe. Dieses Bürokratieungetüm wirkt abschreckend auf die Niederlassung. Umverteilung von Stadt zu Land funktioniert damit schon gar nicht.

Der GBA ist aufgefordert, eine überarbeitete Regelung zur Bedarfsplanung bis Ende des Jahres vorzulegen - wird dann alles besser?

Dr. Spies: Der Ansatz ist richtig. Der Zeitplan wird wohl nicht klappen. Denn offenbar soll ein umfassendes Gutachten erstellt werden. Der BDI fordert, dass bis zur Erstellung des Gutachtens die Soll-Bestimmung ausgesetzt werden muss. Eine Vorgabe, die überarbeitet gehört, darf rechtlich nicht scharf geschaltet werden.

Es gibt offenbar Verunsicherung nach Verabschiedung des Antikorruptionsgesetzes. Wird das dazu führen, dass Ärzte das Risiko von Kooperationen nicht mehr eingehen werden? Was würde das für die Versorgung bedeuten?

Dr. Spies: Das Antikorruptionsgesetz hat man in seinem Kollateralschaden glatt unterschätzt. Es geht nicht alleine um angemessene Vergütungen an der Grenze ambulant/stationär. Zusätzlich achten die Staatsanwälte darauf, dass alle Regeln - da gibt es im Gesundheitswesen in Deutschland wahrlich genug - lupenrein eingehalten werden. Auch bei solchen Verstößen droht man mit Gefängnis.

Durch manche Kooperationen, zum Beispiel zwischen Vertragsärzten und Kliniken werden die verbackenen Strukturen an den Sektorengrenzen gelockert. Nur so wird das System überhaupt noch funktionsfähig gehalten. Hier scheint der Gesetzgeber einen Scherbenhaufen verursacht zu haben, weil viele Verträge allein aus Angst vor dem Staatsanwalt infrage gestellt werden. Einzige strafrechtlich sichere Kooperation ist übrigens das Belegarztsystem.

Dies kann aber nur funktionieren, wenn das entsprechende EBM-Kapitel an den DRG-Katalog angepasst wird. Weil viele Krankenhausleistungen nicht im EBM stehen, kann der Belegarzt seine Leistungen nicht abrechnen. Deshalb sterben Belegärzte zunehmend aus.

 Eigentlich benötigen wir ein Revival eines modernisierten Belegarztsystems.

Lassen Sie mich das Thema Kooperation in einem anderen Kontext aufgreifen. Werden Sie die guten Beziehungen zum Hausärzteverband weiter ausbauen? Wenn ja, auf welchen Gebieten ganz konkret?

Dr. Spies: Wir haben die Beziehung zum Hausärzteverband entkrampft und entwickeln ein offenes und gutes Verhältnis. Die handelnden Personen haben Vertrauen zueinander gefasst. Für den SpiFa ist das ein Vorbild. Auswirken dürfte sich dies vor allem auf dem Sektor Selektivverträge.

Könnten Sie sich vorstellen, dass BDI und Hausärzteverband ihre Kräfte bei einen gemeinsamen gesundheitspolitischen Kongress bündeln?

Dr. Spies: Mittelfristig ja. Ein solcher Kongress setzt voraus, dass die alten Animositäten bis hin zur Basis der Verbände endgültig abgebaut worden sind.

Würde sich dazu zum Beispiel der Internistentag anbieten?

Dr. Spies: Der Deutsche Internistentag hat sich gut entwickelt. Er ist in puncto Fortbildung und Berufspolitik ein Bindeglied von Praxis und Klinik geworden. Hier gibt es aber noch einiges zu tun, bevor man ihn inhaltlich erweitert.

Wenn der Internistentag so etwas wie eine Brücke zwischen niedergelassenen und angestellten Ärzten im BDI schlägt, wie gehen Sie explizit mit dem Thema Klinik um?

Dr. Spies: Wir haben zum Beispiel die Strukturprobleme des Krankenhauses auf der Agenda. Das ist ein großes Problem, zumal die Qualitätsindikatoren des GBA wieder nur für Mengenbegrenzungen zweckentfremdet werden. So verbessert man die Qualität der stationären Versorgung jedenfalls nicht.

Welche Rolle spielt dabei die Ökonomisierung - ein Thema, das nicht nur vom Ärztetag in Hamburg, sondern wie Sie richtig sagen, auch vom deutschen Ethikrat aufgegriffen wurde?

Dr. Spies: Wir sind dem Ethikrat für seine Analysen und für seine Verbesserungsvorschläge ausgesprochen dankbar. Wir brauchen wieder Ärzte und ihren Sachverstand in der Führung der Kliniken. Nur mit wirtschaftlichen Vorgaben heilt man keine Patienten.

Ohne ärztliche Kompetenz gibt es auf Dauer kein Krankenhaus, das diesen Namen noch verdient. Der BDI hat mit Verbänden Kontakt, um ein Umdenken auf den Weg zu bringen.

[14.09.2016, 11:16:34]
Dr. Henning Fischer 
" GOÄ: Dabei geht eindeutig Qualität vor Schnelligkeit..."

seit 20 Jahren
eine Schildkröte auf dem Weg nach Amerika. Und zwischenzeitlich überwiegend verwirrt und desorientiert.

Aber wir geben die Hoffnung nicht auf ????
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