Strenge Vorschriften

Gröhe reagiert mit Gesetz auf Skandale bei Ärzteverband

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zieht Konsequenzen aus dem Skandal um hohe Pensionszahlungen und rechtswidrige Immobiliengeschäfte bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.

Veröffentlicht:

BERLIN. Mit einem Gesetz, dessen Entwurf den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt, will der Minister der Ärzteorganisation strenge Vorschriften machen.

Demnach soll die KBV jährlich einen Bericht über ihre Beteiligungen erstellen. Sie bekommt detaillierte Vorgaben dafür, wie sie ihr Geld verwenden darf. Mindestens alle fünf Jahre müssen externe Prüfer Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung kontrollieren. Entscheidungen der KBV kann das Gesundheitsministerium dem Entwurf zufolge nachträglich korrigieren.

Minister Gröhe sagte, mit dem Gesetz werde die Selbstverwaltung "vor Selbstblockaden geschützt". Es gebe künftig "schlüssige Vorgaben für das Aufsichtsverfahren, klare Vorgaben für die Haushalts- und Vermögensverwaltung sowie eine Stärkung der internen Transparenzpflichten und Kontrollmechanismen." (dpa)

Lesen Sie dazu mehr in der App der "Ärzte Zeitung" ab Sonntag 18.00 Uhr.

Schlagworte:
Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Lesetipps
Rechtzeitig eingefädelt: Die dreiseitigen Verhandlungen zwischen Kliniken, Vertragsärzten und Krankenkassen über ambulantisierbare Operationen sind fristgerecht vor April abgeschlossen worden.

© K-H Krauskopf, Wuppertal

Ambulantisierung

90 zusätzliche OPS-Codes für Hybrid-DRG vereinbart

Führen den BVKJ: Tilo Radau (l.), Hauptgeschäftsführer, und Präsident Michael Hubmann im Berliner Büro des Verbands.

© Marco Urban für die Ärzte Zeitung

Doppel-Interview

BVKJ-Spitze Hubmann und Radau: „Erst einmal die Kinder-AU abschaffen!“