Ärzte Zeitung, 17.10.2016

KV-Wahlen

Berliner Ärzte und ihr Kreuz mit dem Ankreuzen

Nicht nur Protest, auch Unkenntnis hat bei den Wahlen der Vertreterversammlung in der KV Berlin offenbar dazu geführt, dass knapp 800 Stimmen nicht gezählt werden konnten.

Von Julia Frisch

Berliner Ärzte und ihr Kreuz mit dem Ankreuzen

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BERLIN. Auf der ersten Vertreterversammlung nach Verkündung des Wahlergebnisses wurde im öffentlichen Teil nicht groß nachgefasst: Die vor Gericht gescheiterten Eilanträge, mit denen sechs Ärzte und Psychotherapeuten versucht hatten, die Auszählung der Stimmen wegen nummerierter Wahlbriefe und damit verbundener Manipulationsanfälligkeit der Wahlen zu verhindern, waren ebenso kein Thema wie die vor dem Sozialgericht immer noch anhängige Klage auf Neuwahl (wir berichteten).

Nur die Frage, warum es bei der VV-Wahl fast 800 ungültige Stimmen und Enthaltungen gab, beschäftigte die Vertreter noch einmal. "Das ist ja unglaublich", sagte Dr. Matthias Lohaus, der deshalb um einen Bericht über die Gründe für die vielen nicht zählbaren Stimmen gebeten hatte.

16 Prozent ungültige Stimmen

Vor allem bei den Ärzten war der Anteil der ungültigen Stimmen oder Enthaltungen mit fast 16 Prozent hoch (394 Stimmen oder acht Prozent ungültig und 312 oder sieben Prozent Enthaltungen). Bei den Psychotherapeuten konnten dagegen nur sechs Prozent der Stimmen nicht gezählt werden (insgesamt 91). Bei der VV-Wahl 2010 lag der Anteil der ungültigen Stimmen/Enthaltungen bei den Ärzten bei 13 Prozent (6,3 Prozent Enthaltungen, 6,7 Prozent ungültig).

Die Zahlen, resümierte Werner Heckmann, der Wahlbeauftragte der KV, seien nicht "so exorbitant" hoch, wie es den Anschein habe. Bemerkenswert sei aber natürlich der Zuwachs an Enthaltungen und ungültigen Stimmen. An den Unterlagen habe dieser Anstieg aber nicht gelegen, diese seien nicht anders als 2010 gewesen, so Heckmann. "Haarklein" und auch verständlich sei dort alles zur Stimmabgabe erklärt worden.

Einen Hinweis darauf, wie ungültige Stimmen entstehen konnten, lieferte Heckmann aber, als er erklärte, dass eine Stimmabgabe auch dann nach der Berliner Wahlordnung als ungültig gewertet werden muss, wenn nur Namensstimmen abgegeben werden, aber keine Liste angekreuzt ist. "Vielleicht haben viele nur Köpfe gewählt, aber keine Liste", mutmaßte Dr. Gerd Benesch. Und Lohaus wie auch VV-Vorsitzende Dr. Margret Stennes sahen die Notwendigkeit, die Wahlordnung in der nächsten Amtsperiode zu überarbeiten. "Hier gibt es einiges zu verbessern", so Lohaus.

Der HNO-Arzt regte in der Vertreterversammlung auch an, eine Resolution in Bezug auf die Bezahlung des Medikationsplans zu verabschieden. Für einen Euro pro Quartal müssten Hausärzte "diesen Quatsch" machen. Für "wirklich unterbezahlt" hielt auch die stellvertretende KV-Vorsitzende Dr. Angelika Prehn die Vergütung. Die Hausärzte müssten dagegen mehr tun. KV-Chef Dr. Uwe Kraffel bezeichnete den Medikationsplan als "Totgeburt", so wie es auch bei der Patientenquittung gewesen sei.

4,6 Millionen Euro Bilanzgewinn

Vorstandsmitglied Burkhard Bratzke präsentierte für das Jahr 2015 einen Bilanzgewinn von 4,6 Millionen Euro. Seit 2013 hätten sich diese Bilanzgewinne zu einer Summe von elf Millionen Euro kumuliert. Da die VV aber "beschlossen hat, über den Haushalt nicht zu entscheiden, können wir das Geld nicht verwenden", so Bratzke. Als Beispiel nannte er die Weiterbildungsförderung.

Für den Prüfbericht über die Honorarverteilung der Jahre 2013 und 2014 macht die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ETL Mehraufwendungen geltend. Vor Auszahlung des Geldes, berichtete Stennes, habe sie ETL gebeten, Kalkulationen nachzureichen und darzulegen, was zu den Mehraufwendungen geführt habe. Bisher sei von ETL noch keine Antwort eingegangen. Stattdessen habe die Kanzlei zwei Mahnungen für Rechnungen über 49.000 Euro verschickt.

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