"Wir haben das gerechteste Gesundheitssystem der Welt"

BERLIN. Optimistisch hat die Deutsche Ärzteschaft am Donnerstagabend auf ihrem Neujahrsempfang in Berlin das Berufsjahr 2018 eingeläutet – trotz wütendem Sturmtief Friedericke und fehlender Regierung. "Ich begrüße, dass die Verhandler auf die Bürgerversicherung verzichtet haben", kommentierte BÄK-Präsident Frank Ulrich Montgomery die Sondierungsgespräche von Union und SPD.

Es sei klar, "dass wir uns nicht zurücklehnen" und so tun dürften, als gebe es im Gesundheitswesen keinen Nachbesserungsbedarf, so Montgomery. Er wehrte sich aber gegen die Behauptung, das Gesundheitswesen sei ungerecht. Das Gegenteil sei der Fall: Nirgendwo auf der Welt erhielten Patienten so viele Leistungen in so hoher Qualität ohne nennenswerte finanzielle Barrieren. Der BÄK-Präsident sprach aber auch einige Schwachpunkte an: Es sei wichtig, die Pflege zu stärken und die Vernetzung im Gesundheitswesen voranzutreiben. "An der Notfallversorgung werden wir am Ende ablesen können, wie ernst die sektorübergreifende Versorgung gemeint ist", sagte Montgomery.

Hoffnung, dass das Thema Bürgerversicherung – zumindest der ganz große Systemwechsel – vom Tisch ist, verbreitete am Donnerstagabend auch der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Die Union habe sich klar dagegen entschieden und stehe auch dazu. Der Systemwechsel – weg von der Dualität von GKV und PKV – hätte " uns über Jahre hinweg eher davon abgehalten, die wichtigen Dinge anzugehen", so der Minister. Aber auch Gröhe stellte klar: "Wer den Wechsel des Systems ablehnt, sagt nicht, es muss alles bleiben, wie es ist." Es gebe Hausaufgaben. "Auch ein gutes System muss an die Erfordernisse der Zeit angepasst werden", sagte er.

Als Baustellen einer künftigen Regierung nannte er etwa die medizinische Versorgung auf dem Land, die Stärkung der Pflege, aber eben auch die Frage, wie Innovationen schneller in die Regelversorgung kommen. Aber auch, wenn Testanrufe der Patientenbeauftragten bei den Terminservicestellen der KVen (wir berichteten) zu oft zu der Ansage "kein Anschluss unter dieser Nummer" führten, müsse nachgebessert werden. Insgesamt bedeute das sicherlich auch, dass an der ein oder anderen Stelle mehr Geld ausgegeben werden müsse. Aber: "Nur Geld ist nicht die Antwort", mahnte er. Es gehe darum, Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung zu garantieren.

Viele Versprechen konnte Gröhe an dem Donnerstagabend – den SPD-Sonderparteitag vom 21. Januar im Blick – nicht machen. Er hoffe auf ein Ergebnis, das politische Stabilität bringe. Gröhe machte zudem deutlich, dass Ärzte und Krankenkassen den Willen des Gesetzgebers umsetzen müssten. Wenn etwa beim Heil- und Hilfsmittelgesetz vorgegeben sei, Leistungen für die gesetzlich Versicherten zu verbessern, dürfe nicht von Kassenseite anschließend "in fragwürdigen Ausschreibungsverfahren" versucht werden, das kleinzuschreddern.