Ärzte Zeitung online, 09.02.2009

Belgien: Krise reißt Milliardenloch in Sozialkassen

BRÜSSEL (dpa). Die Wirtschaftskrise reißt ein Milliardenloch in Belgiens Sozialkassen. Firmenpleiten und Entlassungen verursachten dieses Jahr ein absehbares Defizit der Sozialversicherung von rund 1,7 Milliarden Euro, sagte die belgische Vize-Premierministerin Laurette Onkelinx am Montag in Brüssel.

Die direkten Beiträge sinken demnach um 740 Millionen Euro, die Zuschüsse aus der Mehrwertsteuer um weitere 565 Millionen. Zugleich stiegen die Ausgaben der Arbeitslosenversicherung absehbar um 500 Millionen Euro.

Bei der Aufstellung des Haushaltsplans Ende 2008 war die Regierung nach Angaben des flämischen Rundfunksenders VRT noch von einem Überschuss der Sozialkassen von 300 Millionen Euro ausgegangen. Nun gefährdet die Krise das Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts. "Wenn wir nichts tun, wird das Defizit im Jahr 2010 um die 4,3 bis 4,5 Prozent liegen", warnte die Sozialistin Onkelinx in der Zeitung "Le Soir". Das wäre "nicht allzu schlimm", wenn es sich nur um Auswirkungen der Krise handele: "Aber wir wissen, dass ein Teil davon strukturell bedingt ist", sagte die Gesundheitsministerin.

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