Ärzte Zeitung online, 04.06.2009

Europawahlen in Niederlanden und Großbritannien

LONDON/DEN HAAG(dpa). In den Niederlanden und Großbritannien haben am Donnerstagmorgen die Wahlen zum neuen Europaparlament begonnen. Die Niederländer sind bereits seit 7.30 Uhr zu den Urnen gerufen, in Großbritannien öffneten die Wahllokale eine halbe Stunde später.

Insgesamt können in den 27 EU-Staaten bis Sonntagabend rund 350 Millionen Menschen über die neue Zusammensetzung des Europaparlaments abstimmen. Deutschland wählt wie der Großteil der Mitgliedsstaaten am Sonntag.

In Großbritannien gilt die Wahl als Stimmungstest für Premierminister Gordon Brown, der im Strudel eines riesigen Spesenskandals steckt. In den Niederlanden wird ein weiteres Erstarken der Rechtspopulisten befürchtet. In Deutschland führt laut Umfragen die Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz Einbußen klar.

Auch EU-weit gilt die konservative Europäische Volkspartei als Favorit, unter deren Fraktionsdach auch die CDU/CSU-Gruppe arbeitet. Die EVP stellt bisher die Mehrheitsfraktion. Bei einem Sieg des konservativ-liberalen Flügels wird eine zweite Amtszeit des portugiesischen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso erwartet. Das Parlament hat ein Vorschlagsrecht für den Kommissionspräsidenten. Bestimmt wird er von den nationalen Regierungen.

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