Ärzte Zeitung online, 07.07.2009

EU-Gesundheitsprogramme "zum Teil sinnlos"

BRÜSSEL (dpa). Die EU gibt nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofes (EuRH) zu viel Geld für teils sinnlose Gesundheitsprogramme aus. "Ich brauche nicht erst ein Programm, das mir sagt, dass es gesünder ist, die Treppe zu nehmen, als in den Aufzug zu steigen", sagte Rechnungshofmitglied Henri Grethen am Dienstag in Brüssel.

Der Rechnungshof stellte in einer Studie die Zweckmäßigkeit einiger EU-Gesundheitsprogramme infrage. Viele Programme hätten keinerlei Einfluss auf die Gesundheit der EU-Bürger. Die EU solle sich darum auf weniger und besser durchdachte Programme konzentrieren.

   Der Rechnungshof hat EU-Gesundheitsprogramme (PHP) im Zeitraum von 2003 bis 2007 untersucht. In diesen Jahren gab die Kommission rund 232 Millionen für solche Programme aus, bis 2008 standen ihr dafür insgesamt 354 Millionen Euro zur Verfügung. Kommission und Mitgliedstaaten sollten den Finanzierungsansatz der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit nach Ansicht des EuRH überdenken. Für die Jahre 2008 bis 2013 sind im aktuellen PHP-Aktionsprogramm weitere 322 Millionen Euro veranschlagt.

   Vielen Programmen fehle eine klare strategische Ausrichtung, bemängelte Grethen. Die Überprüfung des EuRH habe zudem ergeben, dass die Maßnahmen nicht kontrolliert worden seien. Die Themen und Ziele seien zu vielfältig gewesen und oft nicht eindeutig festgelegt worden. Der Rechnungshof forderte die Kommission daher auf, sich angesichts der begrenzten Mittel "auf das tatsächlich Erreichbare zu konzentrieren" und eine "Programmlogik" festzulegen.

   Die Kommission räumte ein, dass Bereiche, die Vorrang haben, "noch stärker konkretisiert werden könnten", betonte aber, dass der Bericht des Rechnungshofes sich vor allem auf Projekte aus der Startphase beziehe. "In den vergangenen beiden Jahren hat sich die Situation jedoch gewandelt und die Neuerungen wurden in das aktuelle PHP (2008-2013) übernommen", hieß es in einer Erklärung der Kommission.

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