Ärzte Zeitung online, 30.07.2009

Obamas umstrittene Gesundheitsreform kommt voran

WASHINGTON(dpa). Die von US-Präsident Barack Obama angestrebte Reform des Gesundheitswesens ist im Repräsentantenhaus in Washington einen Schritt vorangekommen. Wie die "New York Times" berichtete, einigten sich die Führer der Demokraten am Mittwochabend (Ortszeit) mit den eher konservativen Kritikern vom rechten Flügel der Partei auf Änderungen, die eine Verringerung der Kosten des Projekts und eine Entlastung kleinerer Unternehmen vorsehen.

Dadurch sei ein zehntägiger Stillstand bei den Arbeiten an der Reform durchbrochen worden. Das Gesetz solle den Abgeordneten jedoch erst nach der Sommerpause im September zur Abstimmung vorgelegt werden. Dadurch droht Obamas Zeitplan durcheinanderzugeraten: Er wollte das Gesetz bis spätestens Ende des Jahres unter Dach und Fach bringen.

Auch im Senat sind die Reformpläne des Präsidenten auf Widerstand in der eigenen Partei gestoßen. In der vergangenen Woche hatte bereits der demokratische Mehrheitsführer, Harry Reid, angekündigt, dass auch diese Kammer des Kongresses nicht mehr vor der Sommerpause über das Gesetz abstimmen werde.

Der geplante Umbau des Gesundheitssystems ist das wichtigste innenpolitische Reformwerk Obamas. Es war auch sein zentrales sozialpolitisches Wahlkampfthema. Hauptziel ist es, die enormen Kosten des Gesundheitswesens von über zwei Billionen Dollar (1,4 Billionen Euro) im Jahr abzubauen. Außerdem geht es darum, alle Amerikaner zu versichern; derzeit haben rund 46 Millionen von rund 300 Millionen Amerikaner keine Krankenversicherung.

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