Ärzte Zeitung online, 06.11.2009

Senioren-Verband und Ärzte für Obamas Gesundheitsreform

WASHINGTON (dpa). US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag Unterstützung von zwei wichtigen Organisationen für seine geplante Gesundheitsreform erhalten. Zwei Tage vor der für Samstag geplanten Abstimmung im US-Abgeordnetenhaus über einen weitreichenden Entwurf der Demokraten sprachen sich die 40 Millionen Mitglieder starke Senioren-Vereinigung AARP und der Ärzteverband AMA für eine Verwirklichung des Reformplans aus.

Präsident Barack Obama freute sich über die Rückenstärkung. "Wir sind der Verabschiedung der Reform näher als jemals zuvor", sagte er vor Journalisten in Washington.

Die Republikaner im Abgeordnetenhaus lehnen den Entwurf geschlossen ab. Die Demokraten sind aber optimistisch, dass sie auf die zur Verabschiedung nötige Mehrheit von 218 Stimmen kommen. Der Plan würde bei einer Umsetzung 1,2 Billionen Dollar kosten und zielt darauf ab, dass 30 Millionen Einwohner mehr als bisher krankenversichert sind. Zurzeit sind nach Schätzungen - unter Einschluss illegaler Immigranten - 46 Millionen Menschen in den USA ohne Versicherung. Der Entwurf sieht auch die Einführung einer staatlichen Krankenversicherung als Alternative zu privaten Anbietern vor.

Wann über einen demokratischen Entwurf im Senat abgestimmt wird, ist noch unklar. Hier benötigt Obamas Partei 60 Stimmen, um eine drohende Blockade des Vorhabens durch Filibuster (Dauerreden) zu verhindern. Der Plan sieht ebenfalls eine staatliche Krankenversicherung vor, aber den einzelnen Bundesstaaten soll es freigestellt werden, sie anzubieten oder nicht. Auch bei einigen Demokraten im Senat gibt es Vorbehalte gegen diese sogenannte öffentliche Option.

Im Fall einer jeweiligen Verabschiedung müssen die Vorlagen beider Kammern miteinander in Einklang gebracht und dann noch einmal zur Abstimmung gebracht werden.

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