Ärzte Zeitung online, 20.01.2010

Die Schlappe von Massachusetts

Von Claudia Pieper

Es ist eine traurige Ironie, dass ausgerechnet der Senatssitz des im August verstorbenen Edward Kennedy im US-Bundesstaat Massachusetts dafür sorgen könnte, dass die Gesundheitsreform in den USA jetzt doch noch scheitert.

Kennedy hatte einen Großteil seiner fast 47-jährigen Senatskarriere damit verbracht, sich für Verbesserungen des amerikanischen Gesundheitssystems einzusetzen. Jetzt jedoch hat in einer Nachwahl der bis vor kurzem unbekannte Republikaner Scott Brown Kennedys Sitz ergattert. Brown bringt damit die Zahl der von der republikanischen Partei gehaltenen Sitze im US-Senat auf 41 - eine kritische Zahl, weil damit die Mehrheit der Demokraten nicht mehr groß genug ist, Verzögerungstaktiken (Filibuster) der Gegenpartei in Debatten abzuwehren.

Noch trauriger ist, dass Brown seine Kampagne auf der Prämisse aufbaute, die von Kennedy unterstützte Gesundheitsreform zu stürzen.

Browns Überraschungssieg ist eindeutiges Indiz dafür, dass sich die Wähler in Massachusetts im Ärger über die hohe Arbeitslosenrate und unverändert schleppende Konjunktur von der demokratischen Führung und ihren politischen Prioritäten abgewandt haben. Das ist kein gutes Omen für Präsident Obama und seine Partei, die sich dem Erfolg ihrer Gesundheitsreform bis vor kurzem noch so nahe wähnten.

Der Erfolg der Gesundheitsreform war auf der Prämisse aufgebaut, die strategische Mehrheit von 60 Stimmen im Senat zu haben. Mit dem Verlust von Kennedys Sitz sehen sich die Demokraten mit einer völlig neuen Realität konfrontiert. Sie haben mehrere strategische Manöver zur Auswahl, die Reform eventuell doch noch durchzuziehen. Ob die Abgeordneten nach der Wahlschlappe in Massachusetts dazu allerdings noch den Mut haben, bleibt abzuwarten.

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