Ärzte Zeitung, 09.06.2010

Durchbruch bei der EU-Patientenrichtlinie

LUXEMBURG (taf). Nach fast zehnjährigem Tauziehen einigten sich die EU-Gesundheitsminister am Dienstag auf einen grenzüberschreitenden Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen und freier Arztwahl in der gesamten EU. Damit vollziehen die EU-Gesundheitsminister die gängige Praxis des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), der EU-Bürgern in Grundsatzurteilen diese EU-Patientenrechte wiederholt garantiert hatte. Der unter spanischem EU-Ratsvorsitz gefundene Kompromiss sieht vor, dass ärztliche Leistungen erstattungspflichtig sind, wenn sie im Versicherungsstaat des Patienten gedeckt sind. Das neue Patientenrecht verpflichtet EU-Staaten aber nicht unbegrenzt, Patienten aus anderen Staaten aufzunehmen.Es bedarf weiter einer verpflichtenden Vorabgenehmigung für eine stationäre Behandlung in einem anderen EU-Land. "Mit dieser Einigung haben wir einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zu mehr Rechtssicherheit für alle Patienten getan", begrüßte die Parlamentarische Staatssekretärin im BMG, Annette Widmann-Mauz (CDU), die erzielte Einigung. Nur Polen, Portugal und die Slowakei stimmtem dagegen. Das EU-Parlament muß dem Kompromiß in zweiter Lesung im Herbst noch zustimmen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Künstliche Herzklappe raubt oft den Schlaf

Fast ein Viertel aller Patienten mit einer mechanischen Herzklappe klagt über Schlafstörungen. Die Ursache hat eine einfache Erklärung. mehr »

Alle wichtigen Videos vom Ärztetag

Digitalisierung, Angst vor Veränderung, Wunschminister: Die Ärztezeitung fasst für Sie die wichtigen Themen von Tag 1 und 2 des Ärztetags in kurzen Videos zusammen. mehr »

"Digitalisierung lässt sich nicht klein hoffen"

Die Digitalisierung lässt sich nicht aufhalten, die Ärzte sollten sich daher aktiv daran beteiligen, appellierte der Blogger Sascha Lobo auf dem Ärztetag. mehr »