Ärzte Zeitung online, 03.04.2012

Obama verteidigt Gesundheitsreform

WASHINGTON (dpa). US-Präsident Barack Obama hat sich erstmals in den juristischen Streit um seine Gesundheitsreform eingeschaltet.

Er sei zuversichtlich, dass das Gesetz vom Obersten Gerichtshof der USA bestätigt werde, "weil es bestätigt werden sollte", sagte Obama am Montag in Washington.

Der Präsident hatte seit der aufsehenerregenden Anhörung über die Reform vor dem Supreme Court in der vergangenen Woche keinen öffentlichen Kommentar zu dem Verfahren abgegeben.

Die Gesundheitsreform ist mit Abstand sein bisher wichtigstes innenpolitisches Projekt.

Kernstück ist die Vorschrift, dass jeder US-Bürger eine Krankenversicherung abschließen muss - andernfalls droht ihm ein Bußgeld. Dieser Teil der Reform soll 2014 in Kraft treten.

Viele Experten haben den Eindruck gewonnen, dass der Supreme Court dazu neigt, diese Zwangsversicherung zu kippen. Mit einem Urteil wird im Juni gerechnet.

Damit würde die Entscheidung in die heiße Phase des Präsidentschaftswahlkampfes fallen. Das hätte möglicherweise schwere Folgen für Obama, der sich um eine zweite Amtszeit bewirbt.

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