Ärzte Zeitung, 09.12.2014

Spanien

Alfonso Alonso ist neuer Gesundheitsminister

Er gilt als linientreuer, rhetorisch begabter Parteisoldat: Spaniens neuer Gesundheitsminister Alfonso Alonso, Jurist, Philologe und Ex-Bürgermeister, hat schwierige Aufgaben zu bewältigen - und steht unter großem Erfolgsdruck.

Von Manuel Meyer

Alfonso Alonso ist neuer Gesundheitsminister

Alfonso Alonso hat nach eigenen Angaben mit der Ernennung nicht gerechnet.

© Juan Carlos Hidalgo / dpa

MADRID. "Ich habe mit dieser Ernennung wirklich nicht gerechnet", erklärte kürzlich Alfonso Alonso, Spaniens neuer Gesundheitsminister.

Auch für viele Spanier war die Ernennung des erst 47-jährigen baskischen Politikers, den bis vor drei Jahren die wenigsten Menschen im Land überhaupt kannten, eine Überraschung.

Nicht weniger verwundert waren die Spanier bereits damals im Jahr 2011, als Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy den politischen Newcomer nach seinem Wahlsieg zum neuen Fraktionssprecher der regierenden Volkspartei (PP) im Parlament ernannte.

Geschickter Stratege

Doch Alonso, von Beruf Anwalt und Philologe, zeigte sich schnell als geschickter politischer Stratege und linientreuer PP-Hardliner, der auch die kontroversesten Kapitel der Regierungspolitik stets gekonnt gegenüber den Angriffen der politischen Opposition verteidigen konnte.

Schon als Bürgermeister der baskischen Provinzhauptstadt Vitoria glänzte er zwischen 1999 und 2007 als gescheiter und rhetorisch begabter Parteisoldat.

Zwei Charaktereigenschaften, die er für seine nun einjährige Amtszeit vor den kommenden Parlamentswahlen auch braucht. Eine seiner größten Herausforderungen wird es nämlich sein, einen politischen Konsens für die umstrittene Verschärfung der Abtreibungsgesetze herzustellen.

Die Regierung will bereits seit über einem Jahr die von der sozialistischen Vorgängerregierung eingeführte Fristenregelung wieder abschaffen und Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich für illegal erklären. Zwar verfügen die Konservativen über eine absolute Mehrheit im Parlament.

Doch Ärzte, Frauenorganisationen und auch PP-Parlamentarier liefen Sturm. Die sozialistische Opposition versicherte, beim nächsten Regierungswechsel die Reform der Konservativen sofort wieder rückgängig zu machen. Justizminister Ruiz-Gallardón konnte keinen Konsens herstellen und trat zurück.

Neue Arzneimittelreform

Diese Aufgabe kommt nun dem neuen Gesundheitsminister zu, der zudem die neue, unpopuläre Medikamentenreform voranbringen muss, nach der die Spanier eine wesentlich höhere Medikamenten-Eigenbeteiligung tragen müssen. Außerdem muss Alonso die populistische Regelung umsetzen, nach der die ärztliche Versorgungspflicht für illegale Einwanderer auf ein Minimum heruntergeschraubt wird.

Alonso übernahm das Gesundheitsministerium von der wegen ihrer Verwicklung in einen Korruptionsskandal zurückgetretenen Ana Mato. Die Politikerin geriet bereits im Oktober wegen ihres schlechten Krisenmanagements im Ebola-Fall von Teresa Romero unter schweren Beschuss, weigerte sich jedoch zunächst konsequent, zurückzutreten.

Der Leiter der regionalen Gesundheitsbehörde in Madrid. Javier Rodríguez wurde hingegen bereits vor einer Woche zum Rücktritt gezwungen.

Er hatte damals der Ebola-Patientin Teresa Romero Mitschuld an ihrer Infizierung gegeben und damit zugleich versucht, seine politische Verantwortung für eine Reihe von Fehlern im Seuchen-Management abzuwälzen. Das stieß überall im Land auf harsche Kritik. Am Ende war er politisch nicht mehr haltbar.

Rodríguez, selber Arzt, gab der Krankenschwester, die sich bei der Pflege eines mit Ebola infizierten Missionars ansteckte, indirekt die Schuld an der Übertragung und unterstellte mit den Worten, man brauche "keinen Master, um einen Schutzanzug richtig anzulegen", sie habe einen Fehler gemacht.

Patientin Teresa Romero zeigte Rodríguez nach ihrer Genesung wegen seiner Beschuldigungen an und verklagte ihn auf 150 000 Euro Schadenersatz.

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