Gesetzeslücke gestopft

Irland macht Ecstasy wieder illegal

Die Entscheidung eines Gerichts hat in Irland kurzzeitig das Verbot von Ecstasy und anderen Rauschgiften aufgehoben. Jetzt ist die juristische Lücke eilig wieder geschlossen worden.

Veröffentlicht:

DUBLIN. Die Gesetzeslücke ist gestopft: Ecstasy, Ketamin, "Zauberpilze" und andere Drogen sind in Irland von Donnerstag an wieder verboten.

Präsident Michael Higgins unterschrieb am Mittwochabend in Dublin ein entsprechendes Gesetz, das die zwei Kammern des Parlaments zuvor im Eilverfahren verabschiedet hatten.

Ein Gericht hatte am Vortag eine Verordnung kassiert, die den Besitz von zahlreichen Substanzen unter Strafe gestellt hatten.

Zwar waren Verkauf und Weitergabe weiterhin verboten, der Konsum von gut 100 zuvor illegalen Stoffen war jedoch vorübergehend erlaubt.

Das Urteil kam für die irische Regierung nicht völlig überraschend: Das Gesundheitsministerium hatte einen neuen Gesetzentwurf bereits in der Schublade, sodass die Abgeordneten noch am Dienstagabend abstimmen konnten. Am Mittwoch hatte dann das Oberhaus zugestimmt.

Verbot für verfassungswidrig erklärt

Das Berufungsgericht in Dublin hatte den Fall eines Mannes behandelt, der 2012 wegen Besitzes von 4-Methylethcathinon (4-MEC) verurteilt worden war.

Die psychoaktive Substanz hatte die Regierung im Jahr 2010 gemeinsam mit etwa 100 anderen verboten.

Dieses Verbot erklärten drei Richter nun einstimmig für verfassungswidrig, da die Regierung damit Gesetzgebungskompetenzen ausgeübt habe, die nur dem Parlament zustünden.

Damit war auch das Verbot der anderen Drogen derselben Kategorie ebenfalls hinfällig.

Heroin, Kokain oder Cannabis waren von der entstandenen Gesetzeslücke nicht betroffen.

Gesundheitsminister Leo Varadkar hatte an alle appelliert, die die kurzzeitige Entkriminalisierung ausnutzen wollten, an ihre Gesundheit zu denken.

Mitglieder der Opposition forderten die Regierung auf, ihre Drogenpolitik zu überdenken.

Rechtsexperten in Irland glauben, dass laufende Verfahren wegen Besitzes oder Verkaufs der betroffenen Drogen nun zum Scheitern verurteilt sind, falls die Angeklagten sich noch nicht für schuldig erklärt haben. (dpa)

Mehr zum Thema

Pandemie-Management

Parlament überprüft Italiens Corona-Politik

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Tierexperimentelle Studie

Ist Alzheimer durch eine Stammzelltransplantation übertragbar?

Lesetipps
Führen den BVKJ: Tilo Radau (l.), Hauptgeschäftsführer, und Präsident Michael Hubmann im Berliner Büro des Verbands.

© Marco Urban für die Ärzte Zeitung

Doppel-Interview

BVKJ-Spitze Hubmann und Radau: „Erst einmal die Kinder-AU abschaffen!“

Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch.

© Rolf Schulten

Interview

Diakonie-Präsident Schuch: Ohne Pflege zu Hause kollabiert das System