Ärzte Zeitung online, 09.09.2009
Regress
Was bedeutet Regress?
Ärzte, die Arznei- oder Heilmittel oder Sprechstundenbedarf in zu hohen Mengen verordnen, werden dafür in Regress genommen. Den Regressbescheid erlassen nach der Wirtschaftlichkeitsprüfung die Prüfgremien. Gläubiger des Anspruchs sind formal die Krankenkassen, die die Kosten für die Arznei-, Heilmittel oder den Sprechstundenbedarf schon an die Apotheken oder den Arzt gezahlt haben. Der Regressbetrag richtet sich nach der Höhe der unwirtschaftlich verordneten Arznei- und Heilmittel.
Regresse sind das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung, die ihre Grundlage in Paragraf 106 SGB V und den jeweiligen Prüfvereinbarungen auf KV-Ebene haben. Ziel der Regresse ist vorrangig, einen Schaden, der den Kassen entstanden ist, auszugleichen. Bei globaler Betrachtung sorgt die Sanktion dafür, dass eine unkontrollierte Mengenausweitung unterbleibt und dass das GKV-System bezahlbar bleibt.
Welche Nachteile?
Immer wieder diskutiert wird die Frage, inwieweit das hinter den Regressen stehende Wirtschaftlichkeitsgebot zu einem Spannungsverhältnis mit den zivil und strafrechtlichen Haftungsgefahren führt, denen Ärzte bei der Behandlung von Patienten ausgesetzt sind. Denn aufgrund des Behandlungsvertrags haben Patienten einen Anspruch auf eine Behandlung nach dem Stand der Wissenschaft.
Das Dilemma für die Vertragsärzte: Eine solche Behandlung beschränkt sich nicht nur auf GKV-Standardtherapien, sondern verlangt, wenn erforderlich, auch die Verordnung teurer Arzneimittel. Das Haftungsrecht nimmt also keine Rücksicht auf die Vorgaben des Sozialgesetzbuchs, die die Ärzte in ihrer Therapiefreiheit einschränken und Verfehlungen mit empfindlichen Sanktionen belegen. Seit einiger Zeit wird die Wirtschaftlichkeitsprüfung auch unter dem Aspekt der Überregulierung und Innovationsfeindlichekiet diskutiert. Der Sachverständigenrat für das Gesundheitswesen schlägt die Abschaffung vor.
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