Ärzte Zeitung, 25.10.2013

Koalitionsverhandlungen

Das sind die 17 Köpfe der AG Gesundheit

Die Arbeitsgruppe Gesundheit für die Koalitionsverhandlungen steht: Drei Ärzte und eine Krankenschwester sind dabei, wenn der gesundheitspolitische Fahrplan der kommenden vier Jahre skizziert wird. Wir stellen die 17 Teilnehmer vor.

Von Rebecca Beerheide, Sunna Gieseke und Anno Fricke

Das sind die 17 Köpfe der AG Gesundheit

Die Gesundheitskapitäne auf Kurs zur Koalition: Jens Spahn (l.) und Karl Lauterbach können loslegen. Unterstützt werden sie von 15 weiteren Fachleuten.

© [M] Spahn: Karlheinz Schindler / dpa , Lauterbach: Robert Schlesinger / dpa , Reichstag: Sandor Jackal / fotolia.com

BERLIN. Bevor die gesundheitspolitische Agenda von Schwarz-Rot in einen Koalitionsvertrag einfließt, werden sich acht Politikerinnen und neun Politiker aus CDU, CSU und SPD in den nächsten Wochen mit den drängenden Gesundheitsthemen auseinandersetzen. Sie bilden die Arbeitsgruppe Gesundheit der Koalitionsverhandlungen. (Porträtfotos siehe unten)

Angeführt werden die Delegationen von Union und SPD von Jens Spahn und Professor Karl Lauterbach. Beide sind keine Unbekannten im politischen Geschäft.

Der 33-jährige Jens Spahn aus dem Münsterland hat als gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Fraktion die Gesundheitspolitik der abgewählten Regierung bereits maßgeblich mitgeprägt.

Professor Karl Lauterbach, 50 Jahre alt, Arzt und Harvard-Absolvent in Public Health, war Spahns Gegenspieler im Bundestag. Systemkenntnisse kann man ihm ebenfalls nicht absprechen.

Von 1999 bis zu seinem Einzug in den Bundestag 2005 war der gebürtige Dürener "Gesundheitsweiser" im Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen.

Nordrhein-Westfalen dominiert

Das größte Bundesland entsendet zwei weitere Vertreter in die AG. Spahns CDU-Kreisvorsitzender aus dem Münsterland und CDU-Präsidiumsmitglied, Karl-Josef Laumann, ist mit von der Partie. Laumann kommt aus der katholischen Arbeiterbewegung und hat sich als Sozialpolitiker einen Namen gemacht. Dazu kommt Hubert Hüppe, bislang Behindertenbeauftragter der Bundesregierung.

In der CDU-Delegation gibt es außer den Vertretern aus NRW nur noch zwei aus Sachsen, einen Brandenburger und eine Berlinerin. Mit der 63-jährigen Christine Clauß, Staatsministerin für Gesundheit in Sachsen, ist eine gelernte Änästhesie- und Intensivschwester mit von der Partie. Zweite Delegierte aus Sachsen ist die 64-jährige Bundestagsabgeordnete Maria Michalk aus Bautzen.

Die integrationspolitische Stimme dürfte von Emine Demirbürken-Wegner kommen. Die 52-jährige Gesundheitsstaatssekretärin in Berlin steht für Integration durch Bildungs- und Sozialpolitik. Ihre Berufung könnte ein Hinweis darauf sein, dass die Union die gesundheitlichen Risiken in den Migrantenmilieus als Thema aufgreifen will.

Mit dem 47-jährigen CDU-Landesvorsitzenden aus Brandenburg Michael Schierack entsendet die CDU einen von drei Medizinern in die Beratungsgruppe. Schierack ist Orthopäde und Unfallchirurg sowie Honorarprofessor für Rehabilitationsmedizin.

Übrigens: Die starke Fraktion aus NRW soll schon für Unmut in der CDU gesorgt haben. Aufgestellt hat die Arbeitsgruppe die Parteizentrale. Möglich, dass so ein Gegengewicht zu den drei Vertretern Bayerns geschaffen werden sollte.

In jeder Gruppe ein Mediziner

Auch die CSU-Gruppe hat eine Ärztin in ihren Reihen. Es ist die 38-jährige Bambergerin Melanie Huml, seit kurzem bayerische Staatsministerin für Gesundheit und Pflege. Ihr zur Seite stehen Johannes Singhammer, der in der abgelaufenen Legislaturperiode gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe war, und der Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke.

In Lauterbachs Verhandlungsteam sind die Frauen in der Überzahl. Dabei ist die bisherige Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, die 46-jährige Biotechnologin Dr. Carola Reimann. Sie gilt als Generalistin, die die gesamte Klaviatur der Gesundheitspolitik beherrscht.

Profi ist auch Cornelia Prüfer-Storcks, die 57-jährige Senatorin für Gesundheit in Hamburg. Sie war zuvor Staatssekretärin im Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen und gehörte jahrelang dem Vorstand der AOK Rheinland/Hamburg an. 2014 übernimmt sie den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz.

Hilde Mattheis aus Baden-Württemberg ist die Pflegespezialistin der SPD-Gruppe. Dieses Thema hat die 58-jährige gelernte Grund- und Hauptschullehrerin für ihre Fraktion schon der Vergangenheit intensiv bearbeitet. Kristin Alheit, Gesundheitsministerin aus Schleswig-Holstein, befürwortet eine Pflegekammer.

Rheinland-Pfalz ist auf dem SPD-Ticket mit Sozialminister Alexander Schweitzer in der Verhandlungsrunde vertreten. Dazu kommt sein Kollege, Günter Baaske (55), Minister für Arbeit und Soziales, der in Brandenburg, auch für Pflege zuständig ist.

Nicht vertreten sind die Bundesländer Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Bremen und das Saarland.

Die AG tagt voraussichtlich erstmals Anfang der kommenden Woche.

Das sind die 17 Köpfe der AG Gesundheit

[25.10.2013, 14:12:04]
Dr. Thomas Georg Schätzler 
"Verhandeln oder Verhackstücken?"
Vgl. dazu meinen inhaltlichen Kommentar "Verhandeln oder Verhackstücken?":
http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/gp_specials/bundestagswahl-2013/article/848691/schwarz-rot-spahn-lauterbach-verhandeln.html zum Beitrag »
[25.10.2013, 13:39:43]
Dr. Karlheinz Bayer 
17 Köpfe, 17 Bäuche

An diesen 17 Personen läßt sich unschwer erkennen, wie unselig große Koalitionen sind.
Nicht daß alle 17 nichts von ihrem Fach verstehen würden, aber sie vertreten drei Richtungen, die im Wahlkampf sehr konträr wirkten.
Kopfpauschale, ja oder nein? Hausarztmodell? Abschaffung der DRG? Aufhebung der Prämienbindung?
Je nach Gusto hat man ein Kreuz hinter Jens Spahn gemacht und sein Kreuz über Karl Lauterbach geschlagen (et vice versa!)und gehofft, Klarheit zu bekommen.
Und jetzt?
Jens-Karl Lauterspahn?
Mein Bauch meldet sich und spricht laut davon, daß sich der Unfrieden von rund 30 Jahren Gesundheitsreformchaos nur verstärken kann.
Immerhin, Frau Reimann, Frau Mattheis, Frau Demirbürken und Herr Laumann sind mit im Boot ... das schon fast ein Schlachtschiff ist.
Das macht Hoffnung.

Dr.Karlheinz Bayer zum Beitrag »

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