Ärzte Zeitung, 04.11.2013

Schwarz-Rot

Gesundheit nimmt Fahrt auf

Die AG Gesundheit nimmt sich in dieser Woche die stationäre Versorgung und die Pflege vor.

BERLIN. Der Terminkalender ist randvoll gepackt. 22,5 Stunden wollen die Gesundheitspolitiker von CDU, CSU und SPD an vier Terminen in dieser Woche über die gesundheitspolitischen Inhalte einer möglichen Koalition verhandeln.

Nach einer kurzen Verschnaufpause übers Wochenende soll es dann am Dienstag, 12. November weiter gehen.

"Die Gespräche sind bislang in gutem und vertrauensvollen Ton gelaufen", sagte der Delegationsleiter der Sozialdemokraten, Professor Karl Lauterbach der "Ärzte Zeitung". Ab Montag dürften die Verhandlungen aber konkreter werden als bisher.

Auf der Tagesordnung stünden die stationären Versorgungsstrukturen und die Pflege. Parallel werde immer auch über die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung gesprochen. Die SPD geht mit einem Bürgerversicherungsmodell in die Verhandlungen.

Eine Abkehr von der bisherigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sieht der Verhandlungsführer der Unionsparteien, Jens Spahn, nicht durch das Wahlergebnis gedeckt.

"Jedem muss klar sein, dass es bei diesem Wahlergebnis keine Bürgerversicherung geben kann", sagte Spahn der "Ärzte Zeitung".

Schnell einig werden könnten sich die voraussichtlichen Koalitionäre aber bei konkreten Verbesserungen in der medizinischen Versorgung der Patienten, prognostizierte Spahn. Eine große Baustelle werde sicher die Pflegeversicherung. "Klar ist: In einer älter werdenden Gesellschaft wird Pflege in Zukunft teurer werden", so Spahn.

In der vergangenen Woche hieß es, dass man sich auf eine Erhöhung des Pflegebeitragssatzes um 0,5 Prozentpunkte geeinigt habe. Dies hat noch keine der beiden Seiten definitiv bestätigt.

Im Wahlkampf hatte SPD-Kandidat Peer Steinbrück dies gefordert. Die CDU-Seite werbe zudem sehr eindringlich für die Einführung einer Kapitaldeckung bei der Pflege, sagte Spahn. (af/sun)

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